Mandelson fordert Wiederaufnahme der Doha-Verhandlungen [DE]

Der EU-Handelskommissar forderte europäischen Staats- und Regierungschefs auf, unverzüglich zum Verhandlungstisch zurückzukehren, um zu versuchen, die Doha-Runde doch noch zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Die Zeit drängt, da im Juli 2007 das Verhandlungsmandat des US-Präsidenten ausläuft.

Bei einem Treffen mit dem indischen Handelsminister sagte der EU-Handelskommissar Peter Mandelson, dass es an der Zeit sei, an den Verhandlungstisch der WTO zurückzukehren. Die neuen australischen und japanischen Minister seien jetzt im Amt und auch die Wahlen in den USA und Brasilien seien vorbei, was bedeute, dass die Verhandlungen nun frei von politischen Zwängen weitergehen könnten, so Mandelson. 

Die Staaten sollten nun wieder dort ansetzen, wo sie aufgehört hatten, forderte Mandelson. Der Vorschlag der G20-Gruppe der Entwicklungsländer sei dabei der Schlüssel für eine Einigung. Man dürfe nun nicht hinter dem Vorschlag der G20 zurückbleiben, ansonsten seien die Verhandlungspartner zum Scheitern verurteilt, sagte Mandelson. Jeder Akteur müsse neues Engagement und echte Flexibilität zeigen, fügte Mandelson hinzu.

Dennoch scheint Mandelsons Strategie zur Wiederbelebung der Handelsgespräche eher darauf zu beruhen, die WTO-Staaten davon zu überzeugen, dass die Wiederaufnahme von Verhandlungen, die an die Ergebnisse vom Juli 2006 anknüpften, erheblich besser sei, als überhaupt keine Einigung zu erreichen. Weitere Zugeständnisse gegenüber der EU scheinen hingegen nicht zu Mandelsons Strategie zu gehören. 

Mandelson plädierte in seiner Rede dafür, das Angebot im Hinblick auf die Agrarzölle erheblich (um 10%) im Vergleich zu dem Angebot des Vorjahres von 39% zu verbessern. Dies würde die Verhandlungen auf den gleichen Stand bringen wie vor dem Aussetzen der Verhandlungen im Juli 2006 (EURACTIV vom 25. Juli 2006). Auch wenn dieses Angebot nahe an die Forderungen der Entwicklungsländer heranreicht, wird es von den USA immer noch als gänzlich unzureichend eingestuft.

Die Alternative bestehe darin, überhaupt keine Ergebnisse erzielen zu können, warnte der Kommissar.