Martin Schulz: "Wer führt die EU?" [DE]

„Wo sind die Monnets, die Spinellis, die Delors“? Dies war eine der Fragen, die der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Parlament während einer Diskussion zur Lage der Europäischen Union gestellt hat.

Das Parlament hat vor kurzem – nach Ablauf der Hälfte der Legislaturperiode – einen Führungswechsel vollzogen. Hans-Gert Pöttering wurde zum neuen Präsidenten gewählt, 14 neue Vize-Präsidenten wurden ernannt und die Ausschussvorsitze wurden teilweise neu verteilt (siehe EURACTIV 16. Januar 2007).

Obgleich die institutionelle Macht des Parlaments mit den Jahren gewachsen ist, ist das öffentliche Interesse für die Institution und das Vertrauen in die gewählten Abgeordneten deutlich gesunken. Die Wahlbeteiligung bei den vergangenen zwei Europawahlen war niedrig und das Medieninteresse scheint geringer als je zuvor. Eine kürzlich durchgeführte Eurobarometer-Umfrage bestätigt, dass das Vertrauen in das Parlament seit 2001 von 57% auf 52% gesunken ist und der Anteil der Bevölkerung, der dem Parlament misstraut, von 24% auf 32% gestiegen ist.