Melonis Erfolg bei Regionalwahlen stärkt ihre Halbzeitbilanz
Eine Niederlage in den Marken wäre als landesweiter Dämpfer für Meloni gewertet worden. Stattdessen stärkt der Erfolg den Eindruck, dass ihre Regierung, die seit 2022 im Amt ist, weiter fest im Sattel sitzt.
ROM – Italiens Marathon an Regionalwahlen im Herbst hat mit einem Sieg für Ministerpräsidentin Giorgia Meloni begonnen. Ihre Rechtskoalition setzte sich in den Marken durch – der einzigen Region unter den sieben Wahlterminen, die im Vorfeld als wirklich umkämpft galt.
Amtsinhaber Francesco Acquaroli von Melonis nationalkonservativer Partei Fratelli d’Italia wurde laut den am Dienstag veröffentlichten amtlichen Ergebnissen mit 52,4 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Er schlug den Europaabgeordneten Matteo Ricci von der sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), der von nahezu dem gesamten Oppositionslager unterstützt wurde – von PD über die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, das Bündnis Grüne-Linke bis hin zu Italia Viva, der Zentrumspartei des früheren Premiers Matteo Renzi.
Die Marken eröffneten den Wahlreigen im Herbst, es folgen Kalabrien am 5. und 6. Oktober, die Toskana am 12. und 13. Oktober sowie Apulien, Venetien und Kampanien am 23. und 24. November. Während die Toskana sowie die südlichen Regionen Apulien und Kampanien als feste Hochburgen der Mitte-Links-Parteien gelten und Venetien im Norden sowie Kalabrien im Süden als sichere Bastionen der Rechten, ragten die Marken als einziger echter Wackelkandidat heraus.
Eine Niederlage dort wäre als landesweiter Dämpfer für Meloni gewertet worden. Stattdessen stärkt der Erfolg den Eindruck, dass ihre Regierung, die seit 2022 im Amt ist, weiter fest im Sattel sitzt.
„Die Marken waren realistisch gesehen die eine Region, die in diesem Wahlgang das Kräfteverhältnis hätte kippen können“, sagte Politikanalyst Lorenzo Pregliasco gegenüber Euractiv. Das Drei-zu-drei-Gleichgewicht zwischen den beiden Blöcken zeige, dass es der Mitte-Links-Opposition nicht gelungen sei, eine glaubwürdige Alternative zu Meloni aufzustellen.
Ein Votum für Kontinuität
Für Meloni fügt sich das Ergebnis nahtlos in das Bild von Stabilität, das sie kultiviert.
Seit 1948 hat Italien 68 Regierungen gesehen – keine davon absolvierte eine volle fünfjährige Legislaturperiode. Mit fast drei Jahren im Amt ist Melonis Kabinett bereits die viertlängste Regierung in der Geschichte der Republik.
Für die Rechte ist der Wahlsieg zudem eine Gelegenheit, die Opposition als zerstritten und wenig überzeugend darzustellen. „Die Linke wollte diese Regionalwahlen zu einem nationalen Referendum gegen Meloni machen“, sagte Antonio Baldelli, Abgeordneter der Fratelli d’Italia aus den Marken.
„Die Wählerinnen und Wähler haben diese Allianz durchschaut: ein Flickenteppich von Parteien, die nur durch ihre Gegnerschaft zu Meloni verbunden sind. Eine Region regiert man nicht mit Hass oder reiner Ablehnung.“
Opposition in Selbstfindungsphase
Trotz der seltenen Geschlossenheit im Oppositionslager gelang es der Allianz nicht, als echte Alternative aufzutreten.
„Die Bürgerinnen und Bürger der Marken haben sich für Kontinuität entschieden“, sagte der PD-Abgeordnete Augusto Curti aus der Region. „Die Mitte-Links-Parteien müssen den Weg der Bündnisse weitergehen, aber zugleich neue Energie und Beteiligung finden – gerade um der dramatisch hohen Wahlenthaltung entgegenzutreten.“
Während die Wählerinnen und Wähler in Kalabrien, der Toskana, Apulien, Venetien und Kampanien noch an die Urnen gebeten werden, dürfte sich das Kräfteverhältnis zwischen Rechts und Links insgesamt kaum verschieben. Doch mit dem Sieg in den Marken hat Meloni ihren Ruf als stabilisierende Kraft in einem sonst schwer berechenbaren System untermauert.
(cs, jl)
