Mogherini trifft zentralasiatische Außenminister in Taschkent
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini weilt aktuell in Usbekistan, wo sie unter anderem die Zusammenarbeit der EU mit Zentralasien sowie die Sicherheitslage in Afghanistan diskutiert.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat sich gestern in Taschkent mit den Außenministern der fünf zentralasiatischen Länder getroffen. Heute nimmt sie an einer Afghanistan-Konferenz zum Thema „Friedensprozess, Sicherheitskooperation und regionale Vernetzung“ in der usbekischen Hauptstadt teil.
In Zentralasien haben sich in den letzten Monaten neue Dynamiken entwickelt. Einer der großen Gründe für den Stimmungswandel ist die Demokratisierung in Usbekistan nach dem Tod des langjährigen Führers Islam Karimow im Jahr 2016.
Nachfolger Schawkat Mirsijojew hat einen weniger autokratischen Weg eingeschlagen und versucht, das Land zu reformieren und zu liberalisieren sowie die Beziehungen zu anderen Staaten der Region zu verbessern.
Das gestrige Treffen fand rund vier Monate nach dem letzten offiziellen Außenministertreffen zwischen der EU und den zentralasiatischen Staaten im November 2017 in Samarkand statt. Vor zwei Wochen hatten sich die Staatschefs von Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Kirgisistan bereits zu einem informellen Treffen zusammengefunden.
Laut einer Pressemitteilung des Europäischen Auswärtigen Dienstes sind die Treffen in Taschkent „eine Gelegenheit, die positive Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Zentralasien zu erörtern“ und auch zu zeigen, welche „große Bedeutung“ die Europäische Union der Stabilität und dem Wohlstand der Region sowie den engeren Beziehungen beimisst.
Mogherini soll gestern mit den fünf Außenministern unter anderem die Aussichten für weitere Zusammenarbeit, Sicherheit, Terrorismusbekämpfung und Umweltfragen erörtert haben.
Das Treffen ermöglichte es den Ministern auch, der Hohen Vertreterin weiteres Feedback zu der neuen EU-Strategie für Zentralasien zu geben, die derzeit entwickelt und voraussichtlich 2019 bekannt gegeben wird.
Berichten zufolge wurden in den Gesprächen auch Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und verantwortungsvolle Staatsführung thematisiert.
Gespräch mit den Taliban
Am Vorabend der Afghanistan-Konferenz in Taschkent soll Mogherini betont haben, wie wichtig es ist, dass die internationale Gemeinschaft – einschließlich der regionalen Partner – ihre Verpflichtungen zur Förderung von Frieden und Wohlstand in Afghanistan einhält.
So sollen auch weitere regionale Projekte erörtert werden, an denen die zentralasiatischen Länder beteiligt würden und die darauf abzielen, die Verbindungen mit Afghanistan zu verbessern, beispielsweise Eisenbahn- und Flugverbindungen sowie Pipelines.
Berichten zufolge waren sich Mogherini und die Minister der zentralasiatischen Länder einig, dass es für den Konflikt eine friedliche Lösung geben müsse. Die neuen Möglichkeiten zur Teilhabe müssten von den Taliban genutzt werden.
Es heißt, die EU nähere sich bei diesem Thema der Sichtweise der USA an, dass es an der Zeit sei, mit den Taliban zu sprechen. Die islamistischen Gruppierungen galten lange Zeit als Terroristen. Aktuell scheint sich eher die Frage zu stellen „mit welchen Taliban“ geredet werden soll. Demnach könnten gemäßigte Taliban, die den Standpunkt vertreten, dass ein militärischer Sieg nicht möglich ist, wichtige Gesprächspartner, um dem Land nach 17 Jahren Krieg endlich Frieden zu bringen.
Das nächste offizielle EU-Zentralasien-Außenministertreffen soll derweil im Laufe dieses Jahres in Brüssel stattfinden.
