Nächstes Jahr werden die Uhren wieder umgestellt

Das Ende der unbeliebten Zeitumstellung ist nah. Aber wohl nicht so nah wie es zuletzt aussah, denn die Mitgliedsstaaten sind sich keineswegs einig.

Euractiv.de
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Die Zeitumstellung soll abgeschafft werden - aber nicht gleich. [<a href="https://www.shutterstock.com/de/g/maxkabakov" target="_blank" rel="noopener">Maksim Kabakou / Shutterstock</a>]

Das Ende der unbeliebten Zeitumstellung ist nah. Aber wohl nicht so nah wie es zuletzt aussah, denn die Mitgliedsstaaten sind sich keineswegs einig.

Nachdem im Juli und August diesen Jahres knapp fünf Millionen Bürger an einer EU-Konsultation teilnahmen und sich mit großer Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung aussprachen, wollte die Kommission schnell Nägel mit Köpfen machen. Präsident Jean-Claude Juncker griff das Thema in seiner Rede zur Lage der Union auf und forderte, noch vor den Wahlen im Mai 2019 eine politische Entscheidung zu treffen. Offenbar hätte er die populäre Abschaffung der Zeitumstellung gerne noch seiner sich dem Ende nahenden Amtszeit zugeschlagen.

Daraus dürfte jedoch nichts werden, denn anders als Kommission und EU-Parlament tritt der Rat der Mitgliedsstaaten auf die Bremse. Mit Verweis auf Unklarheiten und Unstimmigkeiten verlautbarte die österreichische Ratspräsidentschaft, dass mit einer Abschaffung erst nach 2021 zu rechnen sei.

Der Richtlinienentwurf der Kommission für die Abschaffung liegt derweil bereits in Schublade. Auch nach den Plänen der Brüsseler Behörde wird die Zeit im kommenden Jahr noch mindestens ein weiteres Mal umgestellt. So sollen die Mitgliedsstaaten dem Entwurf zufolge am 31. März 2019 letztmalig gemeinsam auf Sommerzeit schalten. Jeder Staat entscheidet dann eigenständig, welche Zeit dauerhaft gelten soll. Wer es bei der Sommerzeit belassen will, tut gar nichts mehr. Wer dauerhaft die Winterzeit nutzen will, stellt am 27. Oktober ein weiteres, dann allerletztes Mal um.

Doch für den Stand der Diskussion im Rat scheint dieser Plan zu ambitioniert zu sein. Zwar zeigte sich bei der Tagung der Verkehrsminister Ende Oktober, dass es unter den Mitgliedsstaaten eine Mehrheit für die Abschaffung gibt. Allerdings gehen die Interessen aufgrund der unterschiedlichen geographischen Lage auseinander. Portugal, Griechenland und Großbritannien sprechen sich klar gegen eine Abschaffung aus. Die Niederlande und Frankreich haben sich noch nicht abschließend positioniert.

Derzeit wird das Thema vor allem auf nationaler Ebene diskutiert. Auf EU-Ebene wollen sich die Minister im Dezember weiter abstimmen. Wie auch immer die Diskussionen ausgehen: Daran, dass die Uhren nächsten Frühling turnusgemäß eine Stunde vorgestellt werden und am 1. April viele EU-Bürger über zu wenig Schlaf klagen werden, besteht kein Zweifel.