NATO-Beitrittskampagnen in Finnland und Schweden nehmen an Fahrt auf
In Finnland und Schweden gibt die russische Aggression in der Ukraine den Befürwortern einer NATO-Mitgliedschaft Auftrieb.
In Finnland und Schweden gibt die russische Aggression in der Ukraine den Befürwortern einer NATO-Mitgliedschaft Auftrieb.
In Finnland hat eine Bürgerinitiative, die ein Referendum zur NATO-Mitgliedschaft fordert, innerhalb von vier Tagen die erforderlichen 50.000 Unterschriften gesammelt.
Die Organisatoren der Initiative wiesen auf die Notwendigkeit hin, Finnlands Sicherheitsgarantien zu verbessern und seine Fähigkeit zur Selbstverteidigung zu stärken.
Nun muss die Initiative auf die Tagesordnung des Parlaments gesetzt werden. Ob das Parlament die Zeit finden wird, sie zu diskutieren, bleibt abzuwarten. Die Parlamentswahlen finden erst im April 2023 statt.
In Schweden ergab eine am Donnerstag und Freitag nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine durchgeführte Umfrage einen leichten Anstieg der Zustimmung zur NATO-Mitgliedschaft. In der Umfrage des schwedischen Fernsehens sprachen sich 41 Prozent der Befragten für einen NATO-Beitritt aus, während 35 Prozent dagegen waren.
Im Vergleich zur letzten Umfrage im Januar ist der Anteil der Befürworter um 4 Prozent gestiegen. Der Prozentsatz der Ablehner ist gleich geblieben, aber der Anteil derjenigen, die sich ihrer Meinung nicht sicher sind, ist um 4 Prozentpunkte gesunken.
Die stärksten Befürworter der Mitgliedschaft sind die Wähler der liberal-konservativen Moderaten Partei, die derzeit in den Meinungsumfragen in Schweden ganz oben steht.
Die Staats- und Regierungschefs Finnlands und Schwedens zeigten sich gelassen angesichts der Äußerungen der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, dass ein NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens politische und militärische Konsequenzen haben würde.
In Finnland bezeichneten Präsident Sauli Niinistö und Außenminister Pekka Haavisto die Äußerung als nichts Neues.
Unterdessen erklärte die schwedische Premierministerin Magdalena Andersson, dass Schweden unabhängig über seine sicherheitspolitische Ausrichtung entscheide.
