Neue Regierungsbildung in Schweden

Nach dem verlorenen Misstrauensvotum ist Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven am gestrigen Montagmittag offiziell von seinem Amt zurückgetreten.

Löfven bezeichnete dies als den schwierigsten Schritt seiner politischen Karriere. Er habe als letzte Amtshandlung den Parlamentspräsidenten Andreas Norlen damit beauftragt, Verhandlungen mit den Parlamentsfraktionen über die Bildung einer neuen Regierung aufzunehmen. 

Nach der schwedischen Verfassung kann Norlen nun vier Versuche unternehmen, eine neue Regierungskoalition zu schaffen. Sollte dies nicht gelingen, müssen Neuwahlen angesetzt werden.

Die Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen hatte vor einer Woche ein Misstrauensvotum verloren. Das Zünglein an der Waage war dabei die Linkspartei, die nach Unstimmigkeiten über Reformpläne für den schwedischen Mietmarkt ihre Unterstützung für die Minderheitsregierung zurückgezogen hatte.

Um Neuwahlen zu verhindern stehen nun zwei Optionen im Raum: Entweder wird die bestehende Minderheitsregierung fortgeführt, wenn sie sich die Duldung weiterer kleiner Oppositionsparteien sichern kann. Dann wäre es auch möglich, dass Löfven erneut als Ministerpräsident agieren kann.

Alternativ könnte es auch zu einer rechtskonservativen Regierung kommen, die dann vermutlich von Ulf Kristersson, dem Vorsitzenden der Moderaten Partei, geführt würde. In dieser Konstellation könnten zum ersten Mal die rechten Schwedendemokraten ins Regierungskabinett einziehen.

In der stark fragmentierten politischen Landschaft Schwedens werden die Haltungen der beiden kleineren Parteien Zentrumspartei und Liberalerna wohl entscheidend sein. Letztere Liberale haben bereits angedeutet, eine neue rechte Regierung unterstützen zu wollen.

In jedem Fall werden in Schweden im September kommenden Jahres erneut Parlamentswahlen abgehalten – auch, wenn es zuvor noch zu Neuwahlen für die aktuelle Legislaturperiode kommen sollte.