Neuer EU-Kommissar für Verteidigung: Kubilius vor enormer Herausforderung
Der Litauer Andrius Kubilius wurde am Dienstag (17. September) zum neuen EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt ernannt. Angesichts der Bedrohung durch Russland gilt es als zentrales Dossier für die Aufrüstungsambitionen der EU.
Der Litauer Andrius Kubilius wurde am Dienstag (17. September) zum neuen EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt ernannt. Angesichts der Bedrohung durch Russland gilt es als zentrales Dossier für die Aufrüstungsambitionen der EU.
Jahrelang war Kubilius, ein ehemaliger litauischer Premierminister, aktives Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments und arbeitete eng an den EU-Beziehungen zu Russland mit. Bei den Wahlen im Juni 2024 wurde er erneut als EU-Abgeordneter gewählt.
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte Reportern in Straßburg gegenüber, dass Kubilius „an der Entwicklung der Europäischen Verteidigungsunion und der Förderung unserer Investitionen in die industrielle Kapazität arbeiten wird“.
In den vergangenen Monaten hatte die Regierung in Litauen gehofft, dass Kubilius aufgrund seiner bisherigen Leistungen und Litauens Haltung als überzeugter Unterstützer seiner östlichen Nachbarn ein außenpolitisches Dossier erhalten würde.
Mammutaufgabe
Zu Beginn ihrer vorherigen Amtszeit schuf von der Leyen eine neue Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Weltraum (DEFIS). Die sollte sich mit der Politik der Verteidigungsindustrie befassen, die sich zu dieser Zeit hauptsächlich auf Forschung und Entwicklung konzentrierte.
Die Ernennung für den neuen EU-Kommissarsposten erfolgte nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, woraufhin auch die Risiken kritischer Engpässe bei Munition und wichtiger Verteidigungsausrüstung deutlich wurden.
Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton, war in den letzten fünf Jahren für die Verteidigungsindustrie zuständig. In dieser Zeit hat er begonnen, die Akte zu gestalten, wobei er sich auf die Förderung der gemeinsamen Beschaffung von Waffen und Produktionskapazitäten zur Erweiterung der Rüstungsindustrie des Kontinents konzentrierte.
Kubilus Aufgabe wird es sein, zu ermitteln, was die Union tatsächlich benötigt, um seine Verteidigungskapazitäten zu erhöhen. Normalerweise werden die von den Mitgliedstaaten, die sie als ihre nationale Zuständigkeit betrachten, sorgsam gehütet.
Er wird auch die Verhandlungen und die Einführung des neuen EU-Verteidigungsindustrieprogramms (EDIP) leiten. Der Entwurf, zielt darauf ab, die Produktionskapazität zu erhöhen, Reserven zu schaffen und den Kauf von in der EU hergestellten Produkten gegenüber Drittländern zu fördern.
Dazu gehört auch Lobbyarbeit, um die Ressourcen für einen Aufschwung der Branche und die größte Kaufwelle zu finden, die die Union seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat.
Die EU-Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, mehr für ihre Verteidigung auszugeben, wobei die konkreten Ergebnisse noch nicht sichtbar sind. Die Europäische Kommission hat nach Möglichkeiten zur Finanzierung der Verteidigung gesucht, aber bisher keine detaillierten Vorschläge dazu vorgelegt.
Unklarheit über das Ressort
In den vergangenen Monaten haben die Eckpfeiler des Ressorts Fragen aufgeworfen, ob damit nicht in die Zuständigkeiten anderer Kommissare eingegriffen wird.
Von der Leyen hatte es zunächst „Verteidigung“ genannt und den Aspekt „Industrie“ ausgelassen. Das deutet darauf hin, dass der designierte Kommissar die nationalen Regierungen und den obersten Diplomaten der Union übergehen würde, die laut Vertrag für diesen Politikbereich zuständig sind.
Der Umfang von Kubilius‘ Verantwortlichkeiten bleibt vage, ebenso wie die Arbeitsteilung mit der neuen EU-Spitzendiplomatin Kaja Kallas, die laut EU-Verträgen für die Außen- und Verteidigungspolitik der Union zuständig ist.
In dieser Funktion leitet Kallas zwischenstaatliche Foren wie die Räte der Außen- und Verteidigungsminister und die Europäische Verteidigungsagentur (EDA), die bei der Politikgestaltung federführend sind.
Analysten haben Bedenken geäußert, dass die Ernennung langfristig zu einem Zuständigkeitsstreit führen könnte.
Laut dem Think-Thank European Policy Center (EPC) können die Aufgaben des Kommissars nicht ausschließlich auf die Verteidigung ausgerichtet sein. Denn die „Aufgaben sollten vier Ebenen umfassen: Industrie, Investitionen, gesellschaftliche und strukturelle Aspekte.“
[Bearbeitet von Alice Taylor-Braçe/Kjeld Neubert]
