Niederlande: Grüne, Arbeiterpartei treten gemeinsam zur Neuwahl an

Die niederländische Arbeiterpartei (PvdA/S&D) und GroenLinks (GL/Grüne) werden eine gemeinsame Liste und ein gemeinsames Programm für die vorgezogenen Wahlen im November vorlegen, kündigten die beiden Parteien am Montag an.

Die beiden Parteien hatten vor etwa einer Woche angekündigt, dass sie ihre Mitglieder per Referendum befragen wollten, ob sie ein gemeinsames Wahlprogramm und eine gemeinsame Liste unterstützen würden. Nun hat sich hierfür eine überwältigende Mehrheit abgezeichnet.

„[Dieses Ergebnis] gibt Hoffnung, denn wir brauchen eine neue Richtung in den Niederlanden“, sagte PvdA-Chefin Attje Kuiken auf einer Pressekonferenz.

Das Land „sehnt sich nach […] einer Veränderung für [alte Menschen], für die junge Generation, für eine saubere Zukunft, für alle, die einfach nur über die Runden kommen wollen […]“, fügte Kuiken hinzu.

„Man hat uns schon oft gesagt: Das wird nie funktionieren. Aber das zeigt, dass Veränderungen möglich sind, wenn man nur weiter daran glaubt“, fügte Jesse Klaver, der Vorsitzende von GroenLinks, hinzu.

Eine überwältigende Mehrheit der GL- und PvdA-Mitglieder stimmte für ein gemeinsames Wahlprogramm und eine gemeinsame Liste. Mit jeweils 91,8 Prozent und 87,9 Prozent Zustimmung wurden die Erwartungen der Parteivorsitzenden übertroffen. Die Gesamtbeteiligung am Referendum lag insgesamt bei rund 60 Prozent.

Die beiden Parteien hatten 2021 damit begonnen, ihre parlamentarische Zusammenarbeit zu intensivieren, nachdem beide nach der Bildung der letzten niederländischen Regierungskoalition im Oppositionslager gelandet waren.

Bereits im Mai war ein Versuch, ein gemeinsames Wahlprogramm für die Europawahlen im nächsten Jahr vorzulegen, gescheitert, vor allem weil beide Parteien unterschiedlichen Fraktionen im EU-Parlament angehören. Schon damals stieß der Vorschlag, ein gemeinsames Programm vorzulegen, bei den Mitgliedern beider Parteien auf große Zustimmung.

Beide Parteien wollen sich im Laufe dieser Woche auf einen gemeinsamen Spitzenkandidaten einigen – ein Thema, das von einigen Analysten als möglicher Zankapfel angesehen wird.

Unter den Kandidaten, die Gerüchten zufolge den Posten übernehmen könnten, wird der derzeitige EU-Klimakommissar Frans Timmermans gehandelt, ein langjähriges PvdA-Mitglied.