Nordirische Regierungschefin Foster kündigt Rücktritt an

Die Vorsitzende der Democratic Unionist Party, Arlene Foster, hat am Mittwoch ihren Rücktritt angekündigt: Sie werde ihre Position als DUP-Chefin am 28. Mai und ihr Amt als Nordirlands erste Ministerin im Juni aufgeben.

Dieser Schritt erfolgt in Reaktion auf die wachsenden Spannungen innerhalb ihrer Partei angesichts Fosters Handhabung des Streits um das Nordirland-Protokoll. Es heißt, 22 der 27 MLAs (Mitglieder der gesetzgebenden Versammlung in Belfast) sowie vier Abgeordnete des britischen Parlaments in London hätten einen Misstrauensbrief gegen Foster und den Rest der DUP-Parteiführung unterzeichnet.

Zwar hatte Foster den britischen Premierminister Boris Johnson beim Thema Brexit nachdrücklich unterstützt, wurde bei dem von ihm ausgehandelten Nordirland-Protokoll im Abkommen mit der EU jedoch weitgehend übergangen.

Das Protokoll schreibt Zollkontrollen für Waren vor, die von Großbritannien aus in die Provinz auf der irischen Insel transportiert werden – was bei der DUP wiederum für Ärger sorgt. Die pro-britischen Unionisten warnen, dass das Protokoll den Status Nordirlands im Vereinigten Königreich geschwächt habe. Die DUP setzt sich daher für die Abschaffung des Protokolls ein.

Frauenfeindlichkeit

Foster betonte in ihrer gestrigen Rücktrittserklärung, es sei das „Privileg ihres Lebens“ gewesen, den Menschen in Nordirland zu dienen.

Sie verwies allerdings auch auf die weiterhin bestehende Frauenfeindlichkeit in der Politik: „Mit meiner Wahl zur Vorsitzenden der Democratic Unionist Party wurde eine gläserne Decke durchbrochen und ich bin froh, andere Frauen inspiriert zu haben, in die Politik zu gehen und sie angespornt zu haben, derartige Ämter zu übernehmen,“ sagte Foster. Sie fügte jedoch hinzu: „Ich kenne die frauenfeindliche Kritik, die weibliche Personen des öffentlichen Lebens immer wieder einstecken müssen, und leider ist die Situation für alle Frauen im öffentlichen Leben dieselbe. Ich möchte euch ermutigen, weiterzumachen und euch nicht von den Online-Lynchmobs unterkriegen zu lassen.“

Die DUP will in den kommenden Wochen einen oder eine neue Parteivorsitzende wählen.