Nordirland-Protokoll: Erneute Gespräche zwischen EU und Großbritannien
Der britische Außenminister James Cleverly wird am Montag (9. Januar) versuchen, den Gesprächen mit der EU über die Beilegung der Streitigkeiten über die Handelsbeziehungen nach dem Brexit neuen Schwung zu verleihen, wenn er den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič in London empfängt.
Bei dem Treffen zwischen dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič und dem britischen Außenminister James Cleverly am Montag (9. Januar) wird insbesondere das Nordirland-Protokoll auf der Tagesordnung stehen. London will den Gesprächen neuen Schwung verleihen.
In Großbritannien und Teilen der EU wächst die Zuversicht, dass eine Lösung für den seit langem schwelenden Streit, der die Beziehungen der beiden Länder seit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU vor drei Jahren überschattet, in Reichweite ist.
Die technischen Gespräche über das Nordirland-Protokoll wurden im Oktober wieder aufgenommen.
Auch wenn von dem Treffen zwischen den Politikern am Montag kein unmittelbarer Durchbruch erwartet wird, hofft man, dass die jüngsten Gespräche einen Anstoß geben werden, die Verhandlungen in den kommenden Wochen weiter zu beschleunigen.
Die Gespräche finden im Lancaster House statt, und es wird erwartet, dass der nordirische Minister Chris Heaton-Harris daran teilnimmt, wie das britische Außenministerium mitteilte.
Das Nordirland-Protokoll war ein zentraler Bestandteil des Brexit-Abkommens, auf das sich der ehemalige Premierminister Boris Johnson geeinigt hatte, das aber von den nachfolgenden britischen Premierminister:innen nicht umgesetzt wurde.
Um das Friedensabkommen zu bewahren und eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland zu vermeiden, stimmte Großbritannien als Teil seines Austritts aus der EU zu, Nordirland effektiv im Binnenmarkt für Waren zu belassen.
Dies hat dazu geführt, dass ab Januar 2021 einige Waren aus dem übrigen Vereinigten Königreich kontrolliert werden müssen.
Die britische Regierung hat jedoch seit Inkrafttreten des Protokolls versucht, viele der Handelsschranken zu lockern, was zu Anschuldigungen seitens der EU führte, sie würde versuchen, das Protokoll rückgängig zu machen.
