Österreich will Abschied vom "Eurofighter"

Zwar ist das Ergebnis des Untersuchungsausschusses zum „Eurofighter“ noch offen, das österreichische Verteidigungsministerium plant dennoch Alternativen in der Luftraumverteidigung.

Der „Eurofighter“ ist ein, von einem europäischen Konsortium entwickeltes Jagdflugzeug, dessen Entwicklung ursprünglich gegen die Bedrohung des Warschauer Paktes gedacht war. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde es als Mehrzweck-Kampfflugzeug genutzt und war  das Aushängeschild der europäischen Luftraumverteidigung. Derzeit sind nur rund 500 Flugzeuge in einigen EU-Staaten im Einsatz –  unter anderem in Deutschland, Großbritannien, Spanien, Italien und Österreich. Produziert werden sie von der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH.

In Österreich fiel die Entscheidung für den „Eurofighter“ unter der ÖVP-FPÖ-Regierung, die seit 15 Jahren im Kreuzfeuer der SPÖ und der Grünen. Aktuell versucht ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss Provisions- und Schmiergeldzahlungen bei der Beschaffung jener 15 Flugzeuge, die in Österreich stationiert sind, nachzugehen.

Dabei ist vor allem der Airbus-Konzern ins der Kritik. Der Noch-Grünen-Abgeordnete Peter Pilz bemüht sich seit Jahren, die Beschaffungspolitik als Kriminalfall zu definieren und hat gerade eine Strafanzeige gegen so genannte Gegengeschäfte angekündigt. Bedingt durch die vorzeitigen Nationalratswahlen wird dieser Untersuchungsausschuss seine Aufklärungsarbeit bereits in den nächsten Tagen beenden müssen. Um dann – wenn die Vereinbarung der Oppositionsparteien hält – in der kommenden Legislaturperiode wieder fortgesetzt werden.

Umstieg auf ein Ein-Flotten-System

Erst in einigen Wochen wird  lediglich ein Zwischenbericht erwartet. Offen bleibt die Frage, ob Österreich gegen EADS und die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH ein Regressverfahren einleiteten wird. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will dennoch nicht auf einen Abschlussbericht warten. Er hat nun angekündigt, dass sich das Bundesheer definitiv von den „Eurofightern“ trennen wird.Damit reagiere man auf eine Empfehlung, einer bereits vor Monaten im Verteidigungsministerium eingesetzten Sonderkommission, die nach  Alternativen für die Luftraumüberwachung suchen sollte.

Derzeit wird Österreichs Luftraum von zwei Flugzeugtypen – den Überschallfliegern Eurofighter und Unterschall-Jets Saab 105 überwacht. Die seit 1970 eingesetzten Saab 105-Flieger sind aus Altersgründen spätestens 2020 Geschichte, müssen also bald ersetzt werden. Anstelle der Zwei-Flotten-Strategie strebt Doskozil nun die Beschaffung einer leistungsfähigen alternativen Abfangjägerflotte mit 15 Einsitzern und 3 Doppelsitzern auf Basis eines Regierungsgeschäfts an. Begründet wird dies vor allem aus Kostengründen. So müssen nicht nur die derzeitigen Eurofighter nachgerüstet werden, sondern auch die laufenden Servicekosten seien exorbitant hoch, sodass ein Umstieg zu deutlichen Einsparungen führen könnte.

Die drei Fragezeichen

Auch, wenn Doskozil auf den ersten Blick einleuchtend aussieht, weisen genauere Analysen durch Militärexperten, eine Reihe von ungeklärten Fragen auf. Erstens, gibt es derzeit am Markt keine Interessenten für die gebrauchten und nachrüstungsbedürften, österreichischen Jets. Zweitens, ist man weit von der Entscheidungsfindung entfernt, welche alternativen Flugzeuge zur Wahl stehen (die Palette reicht von der amerikanischen F-16, über den schwedischen Gripen bis hin zur russischen MIG). Und drittens, macht es im Sinne einer gemeinsamen europäischen Strategie womöglich mehr Sinn, die Beschaffung auf EU-Ebene abzustimmen.