Österreich will Militärausgaben deutlich erhöhen
Österreich soll seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer, nachdem er quer durch alle politischen Lager gefordert hatte, das österreichische Heer wieder in Schuss zu bringen.
Österreich soll seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer, nachdem alle politischen Lager gefordert hatte, das österreichische Heer wieder in Schuss zu bringen.
„Was wir derzeit erreichen müssen, sind mindestens ein Prozent des BIP“, sagte Nehammer der Süddeutschen Zeitung. Das wäre ein deutlicher Zuwachs im Vergleich zu den derzeitigen Militärbudgets des Landes, das sich auf 0,74 Prozent des BIP beläuft, wie Finanzminister Magnus Brunner am 3. März erklärte.
Forderungen, dass das Nicht-NATO-Mitglied Österreich dem Beispiel Deutschlands folgen soll, das sich nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine verpflichtet hat, das NATO-Ziel von 2 Prozent seines BIP für das Militär zu erreichen, sind mittlerweile an der Tagesordnung.
Vor Nehammers Ankündigung hatte die sozialdemokratische SPÖ, die derzeit in der Opposition ist, eine Erhöhung der Militärausgaben von 2,7 auf 3,4 Milliarden Euro gefordert.
Nach Ansicht der SPÖ ist „eine nachhaltige Erhöhung der Verteidigungsausgaben ab 2023 auf zumindest ein Prozent des BIP, bis der verfassungskonforme Zustand des Bundesheeres, im Sinne der umfassenden Landesverteidigung, wiederhergestellt“ notwendig, bis die Armee Österreich wieder erfolgreich zur Verteidigung des Landes eingesetzt werden kann.
In Österreich, einem Land, das sich seiner Neutralität rühmt, waren die Streitkräfte jahrelang von Budgetkürzungen und Versuchen betroffen, ihre Fähigkeiten abzubauen, um sie auf eine „technische Hilfstruppe“ zu reduzieren.
Die Kehrtwende des Landes bei den Verteidigungsausgaben ist zwar weniger bekannt, kann aber als ebenso bedeutsam angesehen werden wie die Kehrtwende der deutschen Bundesregierung, die beschloss, ihre Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen, was oft als „Zeitenwende“ bezeichnet wird.
Doch anders als in Deutschland gilt in Österreich für alle erwachsenen Männer eine sechsmonatige Wehrpflicht, wodurch das Streitkräftepotenzial der kleinen Nation eine bessere Ausgangsposition hat als das der untergegangenen deutschen Armee.
