Österreichs Umweltministerin macht mobil gegen Kurzstreckenflüge

“Wir arbeiten gerade an einer europarechtlich sauberen Lösung, wie man Dumpingpreise auf Kosten des Klimaschutzes verhindern kann,“ erklärte Österreichs Umweltministerin Leonore Gewessler mit Blick auf billige Kurzstreckenflüge. Sie hoffe auf baldige rechtliche und politische Schritte auf EU-Ebene.

Einen ähnlichen Vorstoß hatte Gewessler bereits 2020 gemacht, nachdem die Fluggesellschaft Austrian Airlines mit 650 Millionen Euro an Staatsgeldern unterstützt und vor der Pleite gerettet werden sollte. Seitdem waren Schritte gegen Billigflüge jedoch in den Hintergrund getreten – unter anderem, da die Pandemie ohnehin zu deutlich reduziertem Flugverkehr geführt hatte.

Nun legt die Umweltministerin neuen Tatendrang an den Tag: „An dem Thema gibt es innerhalb der EU großes Interesse. Wir werden das durchkämpfen.“

Der entsprechende Vorschlag, der sich bereits in der Finalisierungsphase befinde, ziele darauf ab, „dass man nicht künstlich unter Steuern und Gebühren den Endverbraucherpreis festlegen kann – und zwar auf Kosten des Klimaschutzes.”

In der vergangenen Woche hatte EU-Klimakommissar Frans Timmermans ähnliche Pläne angekündigt und das Ende von Kurzstreckenflügen sowie eine Erhöhung der Flugpreise gefordert. Gewessler dazu: „Es hat mich sehr gefreut, dass EU-Umweltkommissar Frans Timmermans sich ebenfalls für ein Ende der Kurzstreckenflüge ausgesprochen hat.“