"Orbán hau ab" - Zehntausende protestieren in Ungarn

Mehr als 10.000 Menschen demonstrierten am Montag in Budapest gegen die rechts-konservative Regierung von Viktor Orbán. Beim „Tag der Empörung“ warfen sie dem Ministerpräsidenten die Einstellung korrupter Beamter vor und sich immer mehr der Regierung in Moskau anzunähern.

Die Zahl der Demonstranten am Montag war allerdings weitaus kleiner als bei den Protesten vor etwa einem Monat. Am 28. Oktober waren etwa 100.000 Ungarn gegen eine geplante Sondersteuer für den Datenverkehr im Internet und die Politik der Regierung Orbán auf die Straße gegangen. Die Demonstranten sehen sie als demokratie-gefährdend und als Bedrohung für die Beziehungen zu den anderen EU-Mitgliedsstaaten.

Am Montag riefen die Demontranten „Orbán hau ab“ und hielten Banner mit Slogans wie „Wir zahlen keine Steuer an Kriminelle“. Sie skandierten „Europa, Europa“ als zwei Personen eine Europa-Flagge aus dem Fenster eines Gebäudes hingen.

Der Vorwurf der Korruption hat sich zu einer neuen Parole der Orbán-Gegner entwickelt, nachdem die Vereinigten Staaten Einreisesperren für sechs ungarische Beamte verhängten.

Mit seiner Politik sorgt Orbán bei seinen westlichen Partnern wie den USA und der EU immer wieder für Kopfschütteln. Sie werfen ihm eine Politik der Bestrafung des Großkapitals und der Einschränkung der demokratischen Freiheiten vor. Kritikern zufolge rückt Ungarn so in die Einflusssphäre des Kreml.

Ildikó Vida, Chefin des Finanzamts, erklärte Anfang dieses Monats, sie sei eine von mehreren Personen, die nun von einer Einreise in die USA wegen des Vorwurfs der Korruption ausgeschlossen sind. Allerdings bestritt sie jegliches Fehlverhalten.

Die Themen Internetsteuer und Korruption haben die öffentliche Unterstützung für Orbáns Fidesz-Partei leicht schwächeln lassen. Dennoch führt sie in Umfragen mit großem Abstand vor der zersplitterten Opposition zu denen zahlreiche Linksparteien und die rechtsextreme Jobbik gehört.

Auf einem Transparent am Montag war zu lesen „Menschen gegen Korruption, so viel zu den zwei Dritteln“. Bei den Wahlsiegen der Fidesz hatte sie sich im Jahr 2010 und im April dieses Jahres jeweils eine zwei Drittel Mehrheit gesichert.

Mehrere Oppositionspolitiker befanden sich in der Menschenmenge, aber wie von den Veranstaltern gefordert, gab es keine Partei-Symbole. Die Organisatoren der Proteste – ein loses Kollektiv von Studenten, Aktivisten und Künstlern – erklärten, sie hätten eine Welle der Empörung angezapft.

Ein Demonstrant, Gyorgy Brull, sagte, er und Millionen von Ungarn hätten keine Partei für die sie stimmen könnten. „Ich habe klare Vorstellungen, in welchem Land ich leben möchte“, sagte der 57-jährige Winzer. „Aber ich sehe immer noch nicht, wer das in kohärenter Weise darstellen könnte.“