Paneuropa-Partei Volt könnte in der Slowakei dritten EU-Abgeordneten gewinnen

Lucia Kleštincová könnte als dritte Abgeordnete der paneuropäischen Partei Volt nach den vorgezogenen Parlamentswahlen im September ins Europäische Parlament einziehen.

Kleštincová ist derzeit stellvertretende Abgeordnete des Europäischen Parlaments für Progresívne Slovensko und Co-Vorsitzende des slowakischen Ablegers von Volt.

Die vorgezogenen Wahlen im September könnten die slowakische Vertretung im Europäischen Parlament durcheinander bringen, da mehrere Abgeordnete und Stellvertreter für ein Amt kandidieren und planen, im Falle eines Erfolgs ihre EU-Sitze aufzugeben.

Für die Kandidatenliste der Progresívne Slovensko bedeutet dies, dass Kleštincová, die an vierter Stelle für das Mandat kandidiert, einen Sitz im EU-Parlament erhalten könnte – zumal Umfragen zeigen, dass die vor Kleštincová platzierten Stellvertreter mit großer Wahrscheinlichkeit ihre begehrten Plätze im slowakischen Parlament erhalten werden.

„Ich beabsichtige, den Willen der Wähler zu respektieren, die mir ihre Stimme gegeben haben, und sie zu vertreten“, sagte Kleštincová gegenüber EURACTIV. „Volt ist eine aufstrebende Kraft. Wir werden bei den Europawahlen, wenn nicht schon vorher, große Fortschritte machen.“

Derzeit haben lediglich zwei Abgeordnete von Volt einen Sitz im Europäischen Parlament.

Der deutsche Abgeordnete Damian Boeselager wurde 2019 gewählt, während die niederländische Abgeordnete Sophie in ‚t Veld der Bewegung 2023 beitrat, nachdem sie D66 verlassen hatte. Boeselager ist Mitglied der Grünen-Fraktion, während in ‚t Veld Mitglied von Renew ist.

Kleštincová sagte, sie würde mehrere Fraktionen in Betracht ziehen. Die Europaabgeordneten der Progresívne Slovensko arbeiten derzeit unter Renew.

Volt ist eine föderalistische politische Partei und ein Dach für nationale Ableger in mehreren Mitgliedstaaten. Der slowakische Zweigs von Volt war Anfang dieses Jahres gegründet worden und hatte erst im Mai verkündet, bei den Europawahlen 2024 antreten zu wollen. Das Mandat von Kleštincová wäre kurz und würde weniger als ein Jahr bis zum nächsten Juni dauern.

Zudem könnte ein weiterer Stellvertreter nach den Wahlen ein Mandat von Progresívne Slovensko übernehmen. Jozef Mihál ist der erste Anwärter und kandidiert derzeit innerhalb des Wahlbündnisses für die Demokrati. Umfragen sagen jedoch voraus, dass die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern dürfte.