Portugal wendet Schengen-Raum-Suspendierung ab
In Portugal sorgten Berichte über eine mögliche Suspendierung vom Schengen-Raum aufgrund von Problemen mit einem neuen Grenzkontrollsystem für Aufruhr. Diese Gefahr sei nun abgewendet, erklärte der portugiesische Nachrichtendienst (SSI) am Donnerstag.
In Portugal sorgten Berichte über eine mögliche Suspendierung vom Schengen-Raum aufgrund von Problemen mit einem neuen Grenzkontrollsystem für Aufruhr. Diese Gefahr sei nun abgewendet, erklärte der portugiesische Nachrichtendienst (SSI) am Donnerstag.
Kabinettsminister António Leitão Amaro hatte vor zwei Wochen angedeutet, dass Portugal aus dem grenzkontrollfreien Schengen-Raum ausgeschlossen werden könnte. Hintergrund waren Verzögerungen bei der Installation des neuen digitalen und biometrischen Grenzkontrollsystems.
Ein Sprecher der Europäischen Kommission hat ein solches Szenario mittlerweile zurückgewiesen. Das SSI gab nun ebenfalls Entwarnung und erklärte, dass die Kommission die geleistete Arbeit anerkannt habe.
„Wie die Europäische Kommission, die Regierung und der SSI erklärt haben, besteht für Portugal kein Risiko mehr, und das Szenario der Nichteinhaltung wird nicht eintreten“, hieß es in der SSI-Erklärung.
„Die Europäische Kommission […] garantiert, dass sie mit allen Mitgliedsstaaten, einschließlich Portugal, zusammenarbeitet und dass es kein Szenario gibt, das unser Land aus dem Schengen-Raum ausschließt.“
„Sie leugnet oder korrigiert weder die SSI noch die Regierung. Im Gegenteil: Sie bestätigt die Fortschritte, die gemacht wurden“, heißt es weiter.
Der SSI stellte klar, dass es die Regierung „über die Tests und Vorbereitungen für den Start der Produktion des Einreise- und Ausreisesystems (SES/EES) im Oktober dieses Jahres und sechs Monate später des europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS)“ informiert habe.
Der SSI warnte jedoch, dass Nichteinhaltung dieser Fristen würde in der Tat den freien Personenverkehr gefährden und die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen sowie von Kontrollen in anderen Mitgliedstaaten für Personen, die nach Portugal reisen, erzwingen.
Der Nachrichtendienst habe dementsprechend seine Pflicht getan und verwies auf die zukünftige Verantwortung der Regierung. Am 29. April habe man Minister Leitão Amaro daran erinnert, dass Portugal die Fristen einhalten müsse, da es sonst Gefahr laufe, aus dem Schengen-Raum ausgeschlossen zu werden.
Außerdem habe die sozialistische Vorgängerregierung im Februar Gelder von bis zu 25 Millionen Euro bereitgestellt, um die Lösung der Situation zu beschleunigen
„Seitdem hat Portugal die Verzögerungen aufgeholt und die Regierung, die Kommission, die zuständigen Agenturen und die europäischen Partner über jeden Schritt informiert“, sagte der SSI
