Präsidenten Tschechiens und Polens gegen ein vereintes Europa [DE]

Auf einem Treffen in Prag letzte Wochen haben die Präsidenten von Polen und der Tschechischen Republik Klartext gesprochen und gesagt, was Sie von dem Verfassungsvertrag und der Vereinigung Europas halten. Sie bezeichneten ein vereintes Europa als eine Bedrohung für die Souveränität der Mitgliedsländer.

Die Präsidenten der Tschechischen Republik und Polens sind der Ansicht, dass Europa einen anderen Verfassungsvertrag als den vorliegenden brauche.  Die beiden Staatsmänner seien des Weiteren gegen eine „totale Vereinigung des europäischen Kontinents“, da sie Souveränitätsverluste für ihre Länder befürchten.

Der tschechische Präsident Vaclav Claus, ein bekannter Euroskeptiker, sagte, dass er dieses Label „vehement zurückweise“.  Er sagte weiter, „Ich bekämpfe Europa-Naivisten und sehe mich selbst als Euro-Realist“.

Präsident Lech Kaczynski sagte, dass man EU-Skepsis nicht mit einer Ablehnung der EU gleichsetzen sollte.  Und fügte hinzu, dass seine und Polens Wertschätzung der EU nicht bedeuten würde, dass die vor 16 Jahren erworbene Souveränität keinen Wert hätte.  

Die beiden Staatsmänner sagten, sie sähen es gern, dass die EU einen neuen Verfassungsentwurf vorlege, da sie „keine Fans“ des derzeitigen Verfassungsentwurfs seien.  Sie sagten weiter, dass der neue Entwurf wesentlich „vernünftiger“ sein und die Zukunft der EU besser definieren sollte.