Putin und Macron auf der Suche nach Gemeinsamkeiten

Russlands Präsident Wladimir Putin und der neue französische Staatschef Emmanuel Macron haben auf ihrem ersten Treffen die Bereitschaft zur Zusammenarbeit bei der Lösung der Konflikte in der Ukraine und in Syrien bekundet.

Beide Politiker machten am Montag deutlich, dass sie ungeachtet früherer und bestehender Differenzen in internationalen Fragen eine gemeinsame Basis suchen wollten.

Der Ausgangspunkt dafür war nicht günstig: Macron hatte im Wahlkampf eine propagandistische Einmischung Russlands beklagt und russischen Medien vorgeworfen, eine Kampagne gegen ihn zu führen. Außerdem sollen russische Hacker Angriffe auf die Computer seiner Wahlkampfteams geführt haben.

Putin wies die Vorwürfe der Wahlbeeinflussung auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron abermals zurück. Es gebe darüber nichts zu diskutieren und Macron habe dies auch nicht thematisiert. Auch mit seinem Treffen mit der Vorsitzenden des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, die ebenfalls bei der Präsidentenwahl antrat, habe er die Abstimmung nicht beeinflussen wollen, sagte Putin. Le Pen habe um das Treffen nachgesucht, warum hätte man es ablehnen sollen, fragte er.

Macron sagte, er habe das Thema bereits kurz nach der Wahl mit Putin besprochen und die Geschichte sei Vergangenheit. Auf die Frage eines Journalisten sagte er dann aber noch mal, die Agentur Sputnik und der Fernsehsender Russia Today hätten versucht, Einfluss auszuüben, indem sie Falschmeldungen über ihn persönlich und seinen Wahlkampf verbreitet hätten.

Ungeachtet dessen bemühten sich beide Staatschefs, gemeinsame Positionen in internationalen Fragen herauszustellen. Macron sagte, er sei mit Putin der Ansicht, dass neue Gespräche zur Beilegung der Ukraine-Krise im sogenannten Normandie-Format in den nächsten Tagen oder Wochen stattfinden sollten. Er bezieht sich auf Verhandlungen zwischen Frankreich, Deutschland, Russland und der Ukraine, die in dem Rahmen erstmals in der Normandie zusammengekommen waren. Putin erklärte zugleich, dass die vom Westen gegen sein Land verhängten Sanktionen nicht dazu beitrügen, die Lage im Osten der Ukraine zu stabilisieren. Dort kämpfen prorussische Separatisten gegen die ukrainische Armee.

Zur Lage in Syrien sagte Macron, es sei sein Ziel, den Terrorismus dort zu bekämpfen. Dabei wolle er mit Putin zusammenarbeiten. Im Gespräch mit dem russischen Präsidenten hätten beide Seiten offen ihre Ansichten dargelegt und auch ihre Unstimmigkeiten bei einer Reihe von Fragen geäußert. Macron betonte, dass der Einsatz von Chemiewaffen für ihn eine rote Linie sei, deren Verletzung umgehend französische Gegenmaßnahmen auslösen würde.

Russland steht in Syrien an der Seite des Präsidenten Baschar al-Assad, während Frankreich zusammen mit anderen Staaten die gegen Assad kämpfenden Rebellen unterstützt.

Anlass des Putin-Besuchs ist eine Ausstellung zu 300 Jahren französisch-russischer Beziehungen. Das Verhältnis zwischen den beiden Staaten hatte sich während der Präsidentschaft des Sozialisten Francois Hollande abgekühlt. Putin sagte einen geplanten Besuch im Oktober ab, nachdem Hollande ihm nur Gespräche über Syrien in Aussicht gestellt hatte. Hollande setzte sich auch aktiv für die Sanktionen gegen Russland ein.