Rat verspricht langfristiges Engagement für Wiederaufbau nach Flutkatastrophe

Die EU-Außen-, Entwicklungs- und Gesundheitsminister haben sich
darauf geeinigt, dass der Schwerpunkt nach Abschluss der
Soforthilfe auf den langfristigen Wiederaufbau in
den betroffenen Regionen Südostasiens verlagert werden
müsse.

Auf ihrer außerordentlichen Sitzung am 7. Januar haben sich die
EU-Außen-, Entwicklungs- und Gesundheitsminister darauf geeinigt,
dass sich die Hilfeleistungen derzeit auf die humanitäre
Soforthilfe konzentrieren müssten. Der Ministerrat hob ebenfalls
hervor, dass Maßnahmen zur Vermeidung von Epidemien und zum Schutz
der Menschen im Vordergrund stehen müssten. Zu ihnen gehörten vor
allem die Lebensmittelversorgung und der Zugang zu Trinkwasser,
Medikamenten und Impfstoffen. 

Die Minister wiesen jedoch auch darauf hin, dass ein
reibungsloser Übergang von der Soforthilfe zur langfristigen
Wiederaufbauphase gesichert werden müsse. Bei der Koordination und
der Ausführung der Wiederaufbaubemühungen sei die Rolle der
Vereinten Nationen von äußerster Wichtigkeit. Der Rat fordert die
Kommission dazu auf, eine neue Strategie vorzulegen, die
gewährleisten soll, dass die EU künftig besser auf
Naturkatastrophen vorbereitet ist. Die EU wird ihre Ideen am 11.
Januar auf einer von den Vereinten Nationen organisierten Konferenz
vorstellen.

12 Länder sind von der Tsunami-Flutkatastrophe betroffen und die
Zahl der Todesopfer wird derzeit auf über 150.000 Menschen
geschätzt. Deutschland, Schweden und Großbritannien gehören zu den
EU-Ländern, die die meisten Toten und Vermissten zu verzeichnen
haben. Ihre Zahl beläuft sich auf mehrere hundert.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben bislang 1,5 Milliarden
Euro aus den öffentlichen Kassen für die betroffenen Regionen
zugesagt. Der Rat hat die Kommission und die Europäische
Investitionsbank dazu aufgefordert, ein neues Finanzinstrument,
„Indian Ocean Tsunami Facility“, auszuarbeiten, welches 1 Milliarde
Euro zur Verfügung stellen könnte. Ein Ratstreffen soll am 31.
Januar stattfinden, um langfristige Pläne für die Maßnahmen der EU
bezüglich der Flutkatastrophe auszuarbeiten.

In den Schlussfolgerungen des Rates wird ebenfalls
unterstrichen, dass die Hilfe an die Flutopfer in Südostasien nicht
zu einer Verringerung der Mittel für die humanitäre Hilfe und
Entwicklungshilfe in Afrika führen dürfe.