Rumänien reicht Memorandum für OECD-Beitritt ein
Ein erstes Memorandum für den Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wurde von Rumäniens Premierminister Nicolae Ciuca formell vorgelegt.
Ein erstes Memorandum für den Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wurde von Rumäniens Premierminister Nicolae Ciuca formell vorgelegt.
Rumänien betrachte den Beitritt zur OECD nicht als Selbstzweck, sondern als Katalysator für Reformen und Veränderungen auf allen gesellschaftlichen Ebenen, betonte Ciuca auf der Sitzung des OECD-Rates am Donnerstag.
Im Januar gab die OECD bekannt, dass sie Beitrittsgespräche mit sechs Kandidatenländern, darunter Rumänien, aufnehmen wird.
Der Verhandlungsprozess umfasst eine strenge und eingehende Bewertung der Angleichung der einzelnen Kandidatenländer an die OECD-Standards, -Politiken und -Praktiken durch mehr als 20 Fachausschüsse.
Im Anschluss an diese Überprüfungen kann die Organisation von den Kandidatenländern Änderungen ihrer Rechtsvorschriften, Politiken und Praktiken in vielen Bereichen verlangen, darunter offener Handel und Investitionen, öffentliche Verwaltung, Integrität und Korruptionsbekämpfung, Klimaschutz und Umweltschutz.
Obwohl Rumänien sich die OECD-Mitgliedschaft vor fast zwei Jahrzehnten als großes Ziel gesetzt hat, ist es bisher nicht gelungen, der Organisation beizutreten, in der die wirtschaftlich fortschrittlichsten Länder der Welt vertreten sind, auf die mehr als zwei Drittel des internationalen Handels entfallen.
Die OECD hat bereits einen Fahrplan für den Beitrittsprozess verabschiedet, doch gibt es keine Frist für dessen Abschluss. Nach Vorlage des ersten Memorandums würden 26 Fachausschüsse die rumänischen Rechtsvorschriften, Politiken und Praktiken bewerten, die „fast alle Bereiche“ der Regierungspolitik abdecken, sagte OECD-Generalsekretär Matthias Cormann auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem rumänischen Premierminister.
Es werden Empfehlungen ausgesprochen, um Rumänien bei der weiteren Angleichung an die OECD-Standards und -Praktiken zu unterstützen.
Das Ergebnis und der Zeitplan des Prozesses werden also davon abhängen, inwieweit Rumänien in der Lage ist, sich an die Standards und bewährten Praktiken der Organisation anzupassen und diese zu übernehmen.
Sobald alle Fachausschüsse ihre Prüfungen abgeschlossen haben, muss eine endgültige Entscheidung von allen OECD-Mitgliedsländern im OECD-Rat einstimmig getroffen werden.
