Schweden: Konservative Pro-EU-Parteien könnten bei Europawahl alle Sitze verlieren

Die Pro-EU-Parteien der konservativen schwedischen Regierungskoalition könnten bei den Europawahlen im Juni all ihre derzeitigen Sitze im Europäischen Parlament verlieren, wie eine neue Umfrage zeigt. 

Laut einer am Sonntag veröffentlichten Verian-Umfrage erweisen sich die Europawahlen für die Liberalen (Renew) und Christdemokraten (M, EVP), die beide der Regierungskoalition mit den Konservativen (M, EVP) angehören, als komplizierter als erwartet. 

Die Liberalen, die sich selbst als die pro-europäischste Partei bezeichnen, haben im ersten Wählerbarometer für die Europawahlen 2024 nur 3,7 Prozent Unterstützung – ein Wert, der unter der 4-Prozent-Hürde für den Einzug ins EU-Parlament liegt, so die neue Umfrage.

„Es wird einen guten Wahlkampf brauchen, damit die Liberalen einen Europaabgeordneten bekommen“, sagte Per Söderpalm von Verian, der schwedischen Presse am Sonntag.

Die Liberalen haben derzeit nur eine Europaabgeordnete, Karin Karlsbro, die 2022 im Zentrum der Aufmerksamkeit stand, als ihre Partei nach den nationalen Wahlen ein Regierungsabkommen mit den rechtsextremen Schwedendemokraten (EKR) unterzeichnete. 

Aus Protest wechselte ein französisches Mitglied von Renew zur sozialistischen S&D-Fraktion.

Die schwedische Liberale Partei, Mitglied der europäischen liberalen Partei ALDE, wurde von allen Aktivitäten innerhalb von Renew ausgeschlossen.

Die Liberalen sind jedoch nicht die einzigen, die Gefahr laufen, ihre Sitze im Europäischen Parlament zu verlieren: Ihre Koalitionspartner, die Christdemokraten (EVP) und die oppositionelle Zentrumspartei (Renew), sind ebenfalls in Schwierigkeiten und stehen mit 4,2 Prozent bzw. 4,5 Prozent der Stimmen nur bei etwas mehr als der Hälfte ihres Ergebnisses bei den Europawahlen 2019.

In einer Zeit, in der rechtsextreme Parteien in Europa in den Umfragen vor den Europawahlen an Boden gewinnen, liegen die Schwedendemokraten derweil in den Umfragen derzeit bei 17 Prozent.

Das ist zwar deutlich mehr als die konservativen Regierungsparteien aufweisen, aber weniger als bei den letzten Reichstagswahlen 2022. Davon profitieren Parteien, die entweder in der Minderheit oder gar nicht im Parlament vertreten sind.

Dazu gehören die schwedischen Grünen und die Linkspartei, die mit 9,5 Prozent bzw. 8,8 Prozent eine starke Unterstützung genießen.

Mehrere Parteien, die nicht im schwedischen Parlament vertreten sind, erreichen 4,2 Prozent, darunter die aufstrebende Pro-„Swexit“-Partei der christdemokratischen Europaabgeordneten Sara Skyttedal.

[Bearbeitet von Nick Alipour]