Serbien: Mladic-Jäger trat zurück
Der Chef der Verfolger des als Kriegsverbrecher gesuchten serbischen Generals Ratko Mladic, Rasim Ljajic, ist zurückgetreten. Er hatte die bis Jahresende angekündigte Verhaftung Mladics nicht erreicht. Lange Zeit war diese Verhaftung Bedingung für die Annäherung Serbiens an die EU gewesen.
Der Chef der Verfolger des als Kriegsverbrecher gesuchten serbischen Generals Ratko Mladic, Rasim Ljajic, ist zurückgetreten. Er hatte die bis Jahresende angekündigte Verhaftung Mladics nicht erreicht. Lange Zeit war diese Verhaftung Bedingung für die Annäherung Serbiens an die EU gewesen.
Er ziehe damit Konsequenzen aus seiner Ankündigung, der frühere Militärchef der bosnischen Serben im Bürgerkrieg (1992 bis 1995) werde bis zum Jahresende verhaftet und an das UN-Kriegsverbrechertribunal ausgeliefert sein, begründete Ljajic seinen Schritt am Dienstag in Belgrad.
Schwerste Kriegsverbrechen seit 1945
Dem ehemaligen General Ratko Mladic werden die schwersten Kriegsverbrechen seit 1945 in Europa zur Last gelegt. Er ist ebenso wie der frühere kroatische Serbenführer Goran Hadzic seit vielen Jahren untergetaucht. Obwohl serbische Zeitungen mit genauen Adressen nachgewiesen hatten, wo sich Mladic bis zum Jahr 2006 in Neu-Belgrad versteckt hatte, wissen die Behörden nach eigenen Angaben seitdem nicht mehr, wo er sich aufhält.
Die Verhaftung der beiden mutmaßlichen Kriegsverbrecher war lange Zeit die Bedingung für die weitere Annäherung Serbiens an die Europäische Union gewesen. Zuletzt hatte Brüssel jedoch auch ohne die Ergreifung der Männer den Visumszwang für Serbien abgeschafft und Handelserleichterungen gewährt. Serbien hatte daraufhin in der vergangenen Woche seine EU-Kandidatur eingereicht.
Trotzdem das erfolgreichste Jahr
Als Ljajic sein Amt als Koordinator des Aktionsteams für die Auffindung und Verhaftung von Haager Angeklagten nieder- und die Mitgliedschaft in diesem Team zurücklegte, sagte er: „Im erfolgreichsten Jahr für die Zusammenarbeit mit dem Tribunal trete ich von dieser Funktion zurück, weil ich Anfang dieses Jahres versprochen habe, das zu tun, falls Ratko Mladic Ende des Jahres nicht vor dem Haager Tribunal auftritt.“
Er betonte ferner, das sei ein Akt in eigener Verantwortung. „Wir haben alles in unserer Macht getan, und es wurden noch nie so viel Bemühungen unternommen“, hob Ljajic hervor. Er werde aber weiterhin Vorsitzender des Nationalrates für die Zusammenarbeit mit dem Tribunal bleiben. Er werde auch künftig alles tun, um das Niveau der Kooperation mit dem Tribunal aufrecht zu erhalten und die Zusammenarbeit mit dem Tribunal endlich abzuschließen. Ljajic erklärte auch, dass er trotz seines Rücktritts volles Vertrauen in alle Mitglieder des Aktionsteams, ihre Professionalität und Aufopferung habe.
Prominentester muslimischer Politiker Serbiens
Rasim Ljajic wurde 1964 in Novi Pazar geboren, der größten Stadt des Sandžak. Er studierte in Sarajevo zunächst Medizin, ging 1990 aber in die Politik, gründete eine Partei und ist heute der prominenteste muslimische Politiker Serbiens. Unter dem später ermordeten Reformer Zoran Djindjic war er Minister für ethnische Minderheiten. Nach Djindjics Tod wurde er Minister für Menschen- und Minderheitenrechte. Bekannt geworden ist er jedoch vor allem durch seine Arbeit als Chef des Rates zur Kooperation mit dem Tribunal. Als Minister für Arbeit und Sozialpolitik hat Ljajic nun dem Premier Serbiens, Mirko Cvetkovic, den Rücktritt vom Amt des Koordinators des Aktionsteams für die Auffindung von Haager Angeklagten eingereicht.
dpa, red.