Serbien optimistisch über EU-Beitritt nach Kommissionsbericht

Serbien deutet den Mittwoch erschienen Bericht der EU-Kommission zur Erweiterung des Staatenbunds positiv. Der wichtigste Aspekt sei, dass die Kommission keine Rückschritte Serbiens auf dem Weg in die EU festgestellt habe, sagte Premierministerin Ana Brnabić

Dem Bericht zufolge habe es in Serbiens Justizwesen einige Fortschritte gegeben, wo Serbien eine bessere Bewertung als im letzten Jahr aufwies. Zudem wurden Schritte unternommen, um den Einfluss der Politik auf das Justizwesen zu verringern.

„Es gibt Herausforderungen und Schwierigkeiten, insbesondere im Zusammenhang mit dem Kosovo, aber der Bericht enthält nichts Unerwartetes. Revolutionäre Veränderungen sollten nicht erwartet werden. Es ist wichtig, auf dem europäischen Weg fortzuschreiten und gleichzeitig unsere nationalen Interessen zu wahren. Fortschritte sind von entscheidender Bedeutung, insbesondere an der wirtschaftlichen Front“, so Brnabić.

Sie übernehme die Verantwortung dafür und garantiere, dass in den nächsten zwei bis drei Monaten eine Strategie entwickelt wird, die alle anderen Empfehlungen des Europarats und der Europäischen Kommission berücksichtigt.

Dem Bericht über Serbien liege der Grundsatz zugrunde, dass die EU ihre Bemühungen um einen EU-Beitritt Serbiens verstärke, erklärte der Leiter der EU-Delegation in Serbien, Emanuele Giofre.

„Es gibt eine Chance, und die sollte genutzt werden. Die Botschaft ist, dass die EU sich in den Ländern, mit denen ein Beitritt verhandelt wird, stärker engagieren muss, um das Ziel zu erreichen“, so Giofre. Er wies darauf hin, dass diese Möglichkeit Teil eines umfassenderen Erweiterungspakets sei, das die EU-Kommission heute verabschiedet hat.

Der Premierministerin sei mit diesem Bericht ein neuer „Wachstumsplan“ für den Westbalkan überreicht worden, der Teil dieses Pakets sei, so Giofre. Die EU-Kommission schlug vor, 6 Milliarden Euro für diesen Plan bereitzustellen, darunter 2 Milliarden Euro an nicht rückzahlbarer Hilfe und vier günstige Darlehen.

„Die grundlegende Botschaft, die all diesen Entscheidungen zugrunde liegt, ist, dass die Erweiterung ein zentrales Thema für die EU ist“, betonte Giofre.