Sicherheitsbehörden sehen steigende Terrorgefahr in den Niederlanden

Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Terroranschlag auf niederländischem Boden verübt wird, ist im letzten halben Jahr gestiegen, so der Nationale Koordinator für Sicherheit und Terrorismusbekämpfung. Ein Bericht der Behörde weist auf die Bedrohung durch rechtsextreme und islamistische Gruppen hin.

Der Nationale Koordinator für Sicherheit und Terrorismusbekämpfung (NCTV) ist die wichtigste Anti-Terror-Einheit des Landes und fällt in den Zuständigkeitsbereich von Justiz- und Sicherheitsministerin Dilan Yeşilgöz-Zegerius (VVD/Renew).

„Es gibt immer mehr Anzeichen dafür, dass jihadistische Organisationen sich darauf vorbereiten, Terroranschläge zu verüben. Diese Gruppen nennen die Niederlande ausdrücklich als Ziel. Auch ein Terroranschlag aus rechtsextremen Kreisen bleibt möglich“, heißt es in der Bedrohungsanalyse.

„Schließlich könnten Einzelgänger oder kleine Gruppen, die sich aus einer Verschwörungsmentalität heraus gegen die Regierung wenden, einen Gewaltakt begehen“, heißt es weiter.

In der Bewertung wird ausdrücklich auf das erhöhte Risiko eines potenziellen Terroranschlags durch den Islamischen Staat (IS) hingewiesen, der Mitglieder und Anhänger in den Niederlanden und Europa hat. Die jüngsten antimuslimischen Proteste in Europa, bei denen der Koran verbrannt wurde, könnten noch Öl ins Feuer gegossen haben.

Auch das Bedrohungspotenzial, das von Rechtsextremisten ausgeht, wird in der Bewertung erwähnt.

„Indem sie sich die Sorgen der Bevölkerung über den Verlust von Traditionen, Kultur und Identität zunutze machen, versuchen Rechtsextremisten, größere Gruppen für die Theorie des Großen Austauschs zu sensibilisieren“, heißt es in der Bewertung. Damit wird auf die rechtsextreme Verschwörungstheorie Bezug genommen, die behauptet, dass nicht-weiße Menschen, meist aus Ländern mit muslimischer Mehrheit, die ethnisch weiße Bevölkerung in Europa ersetzen.

Die Bewertung spricht auch das Thema „anti-institutioneller Extremismus“ an und stellt fest, dass die Anhänger von Verschwörungstheorien oftmals Politiker daran hindern, ihre Arbeit ungestört zu verrichten.

„Wenn Einzelpersonen die Legitimität der Regierung und der demokratischen Institutionen auf breiter Front infrage stellen, kann dies letztendlich die demokratische Rechtsstaatlichkeit untergraben“, heißt es in der Bewertung.

Obwohl die Bewertung zu dem Schluss kommt, dass die Gefahr eines Terroranschlags auf niederländischem Boden größer ist, wurde die sogenannte „Bedrohungsstufe“ nicht erhöht – sie liegt immer noch bei 3 auf einer Skala von 1 bis 5.

„Bedrohungsstufe 4 bedeutet, dass die Wahrscheinlichkeit eines Anschlags real ist. Wir sind noch nicht bereit dafür, aber die Bedrohung ist gestiegen“, sagte Pieter-Jaap Aalbersberg, Leiter des NCTV, gegenüber NOS.