Slowenien übernimmt Teilschuld am langsamen Ringtausch
Statt direkter Waffenlieferungen liefert Deutschland Waffen über so genannte "Kettentausche", bei denen osteuropäische Staaten ihre sowjetischen Panzer an die Ukraine liefern und dafür modernisierte Waffen aus deutschen Beständen erhalten.
Statt direkter Waffenlieferungen an die Ukraine liefert Deutschland Waffen über sogenannte „Ringtausche“, bei denen osteuropäische Mitgliedstaaten ihre sowjetischen Panzer an die Ukraine liefern und dafür modernisierte Waffen aus deutschen Beständen erhalten.
Nachdem Deutschland wegen des langsamen Tempos der Lieferungen heftig kritisiert wurde, übernahm der neue slowenische Ministerpräsident Robert Golob einen Teil der Schuld an den Verzögerungen.
Die Verzögerungen bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine im Rahmen des Ringtausches zwischen Deutschland und Slowenien seien auf den Prozess der Regierungsbildung in Ljubljana zurückzuführen, sagte Golob am Dienstag bei einem Besuch in Berlin.
„Das hat sich leider etwas hingezogen, weil es hier einen Regierungswechsel gab“, sagte Golob auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz nach bilateralen Gesprächen während des Antrittsbesuchs des neuen slowenischen Ministerpräsidenten in Berlin.
Golob und seine Regierung haben ihr Amt Anfang Juni nach den slowenischen Parlamentswahlen im April angetreten.
„Aber wir haben das Thema entschlossen angepackt und bereits eine Lieferung von Panzern in die Ukraine geschickt“, fügte er hinzu.
Die Bundesregierung war kürzlich in die Kritik geraten, weil sie versprochene Waffenlieferungen an Kyjiw nicht eingehalten hat.
Die ersten schweren Waffenlieferungen erreichten die Ukraine am 21. Juni, nachdem die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock zuvor erklärt hatte, dass der Prozess „mehrere Monate“ dauern könnte, was heftige Kritik von ukrainischen Beamten und der westlichen Öffentlichkeit hervorrief.
Angesichts der heftigen Kritik veröffentlichte die Regierung in Berlin erstmals eine vollständige Liste mit den Ausrüstungsgegenständen, die sie nach eigenen Angaben bereits an die Ukraine geliefert hat, sowie mit den zugesagten Gütern, die seither ständig aktualisiert werden.
Im Falle Sloweniens sollte Berlin im Rahmen eines im April abgeschlossenen Tauschgeschäfts deutsche Marder- und Fuchs-Panzer an Ljubljana liefern, wenn Slowenien im Gegenzug sowjetische Panzer an die Ukraine liefert.
Am Dienstag versprach Golob, die Gespräche mit Deutschland über die künftige Zusammenarbeit bei Waffenlieferungen zu beschleunigen, während Scholz zustimmte, dass „wir schnell Fortschritte machen müssen.“
Der Bundeskanzler betonte, dass beide Länder in der Überzeugung vereint seien, „dass die Ukraine bei der Verteidigung gegen die russische Aggression weiterhin umfassend unterstützt werden muss.“
Während die internationale Unterstützung für die Ukraine an Dynamik verliert, weigert sich Deutschland weiterhin, Hightech-Panzer an die Ukraine zu liefern, und setzt stattdessen auf osteuropäische Waffentransfers, und betont, dass dieser Ansatz in enger Absprache mit seinen transatlantischen Verbündeten getroffen wurde.
