Spaniens Oppositionschef lobt Melonis Migrationsstrategie

Alberto Núñez Feijóo, Vorsitzender der spanischen Partido Popular (PP), traf sich in Rom mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und lobte ihre Migrationspolitik. Der Oppositionsführer plant eine „Europäischen Allianz“ gegen irreguläre Migration.

Feijòo traf sich mit Meloni und sprach am Donnerstag (19. September) zusammen mit dem italienischen Außenminister Antonio Tajani, einem Kollegen aus der Europäischen Volkspartei (EVP), auf einer Pressekonferenz der Foreign Press Association.

„Italiens Ansatz zur Bekämpfung illegaler Einwanderung ist effektiv, Spaniens nicht“, sagte der spanische Oppositionschef. Er lobte Italiens Strategie als Vorbild.

„Wir müssen die Schleppernetzwerke stoppen und die legale Einwanderung fördern“, erklärte Feijóo. Er wies auch darauf hin, dass die Zahl der irregulären Migranten, die in Italien ankommen, im vergangenen Jahr um 60 Prozent gesunken sei. In Spanien sei sie dagegen um 60 Prozent gestiegen.

Feijóos Besuch in Italien ist Teil einer umfassenderen Bemühung, in Europa Unterstützung für seinen jüngsten Vorschlag einer „Europäischen Allianz“ gegen irreguläre Migration zu gewinnen. Sein Ziel ist es, ein stärkeres Engagement der EU bei der Bewältigung der Migrationsherausforderung zu fördern. Unterdessen schließt Deutschland seine Grenzen.

Melonis Politik konzentriert sich darauf, Boote daran zu hindern, Tunesien und Libyen zu verlassen, und Rückführungszentren in Albanien einzurichten.

Einer der wichtigsten Bestandteile der italienischen Politik, der kürzlich vom britischen Premierminister und Labour-Chef Keir Starmer gelobt wurde, ist gerade diese Auslagerung der Asylverfahren in Drittstaaten, im Falle Italiens nach Albanien.

Im Rahmen des Abkommens werden im Mittelmeer gerettete Migranten vorübergehend in Albanien untergebracht, während ihre Asylanträge geprüft werden. In den kommenden Wochen sollen zwei Identifizierungs- und Aufnahmezentren mit einer Kapazität von bis zu 3.000 Personen pro Monat beziehungsweise 36.000 Personen pro Jahr eröffnet werden.

Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International kritisieren den Plan jedoch und bezeichnen ihn als System der „illegalen Inhaftierung“. Die EU hingegen hält das Abkommen für rechtlich einwandfrei.

Melonis Migrationspolitik hat unerwartete parteiübergreifende Unterstützung von führenden Politikern wie Starmer und Feijóo erhalten, die auf den deutlichen Rückgang der Migrantenzahlen in Italien hinweisen. Nach vorläufigen Daten von Frontex sind die irregulären Grenzübertritte auf der zentralen Mittelmeerroute nach Italien in den ersten acht Monaten dieses Jahres im Vergleich zu 2023 – einem Rekordjahr für diese Route – um 64 Prozent zurückgegangen.

Es bleibt weiterhin unklar, ob dieser Rückgang ausschließlich auf Melonis Politik zurückzuführen ist. Der Trend steht jedoch in krassem Gegensatz zur Situation auf den spanischen Kanarischen Inseln, wo die Zahl der ankommenden Migranten um 123 Prozent gestiegen ist, und in Griechenland, wo die Zahl der Ankömmlinge um 39 Prozent zugenommen hat.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]