SPD fordert Schäuble-Rücktritt bei Übernahme der Eurogruppe

Die SPD hat den Rücktritt von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für den Fall gefordert, dass er als Nachfolger von Jean-Claude Juncker an die Spitze der Eurogruppe tritt.

"Sollte Herr Schäuble den Vorsitz der Eurogruppe übernehmen, wäre das mit den Herausforderungen des Amtes des Bundesfinanzministers nicht vereinbar", sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Schäubles Chancen werden in EU-Kreisen gemischt eingeschätzt. EU-Diplomaten erwarten, dass erst nach der französischen Präsidentschaftswahl im Mai über diese und andere wichtige Personalien Klarheit geschaffen wird.

Ende vergangener Woche hatte die "Financial Times Deutschland" unter Berufung auf Kreise in Brüssel und mehreren EU-Hauptstädten berichtet, dass Angela Merkel bei anderen Regierungschefs dafür geworben, dass Schäuble Nachfolger des Luxemburger Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker als Eurogruppen-Chef werde.

Im Bericht heißt es, Schäuble würde sein Amt in Berlin behalten müssen, dann aber weniger Zeit für die deutsche Innenpolitik haben. Trotz seiner "ausgezeichneten" Vernetzung in Paris, gebe es jedoch noch keine Zustimmung von Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy. "Sarkozy fürchtet, die deutsche Position könnte zu stark werden. Seit klar ist, dass Merkel für Schäuble sondiert, hat sich die Ablehnung Sarkozys gegen Juncker geändert", werden Kreise der Euro-Gruppe zitiert.

In Brüssel wird spekuliert, dass Juncker doch bis 2014 weitermachen könnte. Eigentlich will der 57-Jährige sich wegen Arbeitsüberlastung zurückziehen.

EURACTIV/rtr/dto

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