Stoltenberg: NATO wird über 300.000 Soldaten in erhöhter Bereitschaft versetzten

Die NATO plant, die Zahl ihrer Streitkräfte in hoher Bereitschaft massiv auf über 300.000 zu erhöhen, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag (27. Juni) im Vorfeld eines entscheidenden Treffens der Allianz in Madrid Ende dieser Woche.

„Wir werden die NATO-Eingreiftruppe umgestalten und die Zahl unserer Streitkräfte in hoher Bereitschaft auf weit über 300.000 erhöhen“, erklärte er gegenüber Reporter:innen in Brüssel.

Die schnelle Eingreiftruppe der NATO umfasst eine Kombination aus Land-, See- und Luftstreitkräften, die im Falle eines Angriffs auf das Bündnisgebiet schnell zum Einsatz kommen können.

Sie wurde seit 2014 kontinuierlich von 13.000 auf 40.000 Soldaten aufgestockt, zuletzt als Reaktion auf den Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar.

Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine wurden viele dieser Streitkräfte zum ersten Mal in „hohe Bereitschaft“ versetzt.

Neben den bereits bestehenden Battlegroups in Lettland, Estland, Litauen und Polen werden derzeit auch multinationale Battlegroups in Bulgarien, Ungarn, Rumänien und der Slowakei an der Ostflanke der NATO aufgestellt.

Zu den Plänen, die Präsenz des Bündnisses an seiner Ostflanke zu verstärken, dürften auch die Umbenennung und Aufstockung der 40.000 Mann starken NATO-Reaktionsstreitmacht (NATO Response Force, NRF) gehören, möglicherweise auf das Sechsfache oder mehr.

Dies würde sich in einem neuen Streitkräftemodell für die östliche und südöstliche Flanke des Militärbündnisses widerspiegeln, das als Allied Reaction Force (ARF) bezeichnet wird und in dem Tausende von Soldat:innen in ihren Heimatländern stationiert, aber bei Bedarf einsatzbereit wären, so NATO-Diplomat:innen.

Alle NATO-Mitglieder mit Ausnahme von Island erwägen, im Rahmen sogenannter „regionaler Pläne“ mehr eigene Streitkräfte zur Verteidigung eines bestimmten Gebiets auf NATO-Territorium in Bereitschaft zu versetzen.

Auf dem Madrider Gipfel vom 28. bis 30. Juni wird die NATO auch ihre Haltung gegenüber Russland ändern, das in der letzten Strategie des Bündnisses von 2010 noch als strategischer Partner bezeichnet wurde.

„Das wird in dem strategischen Konzept, das wir in Madrid vereinbaren werden, nicht der Fall sein“, sagte Stoltenberg.

„Ich erwarte, dass die Verbündeten klar zum Ausdruck bringen werden, dass Russland eine direkte Bedrohung für unsere Sicherheit, unsere Werte und die auf Regeln basierende internationale Ordnung darstellt.“

Das veraltete Konzept aus dem Jahr 2010, das offiziell immer noch gültig ist, besagt, dass „im euro-atlantischen Raum Frieden herrscht“, „die Bedrohung durch einen konventionellen Angriff auf das NATO-Territorium gering ist“ und eines der Ziele darin besteht, eine „echte strategische Partnerschaft“ mit Russland aufzubauen.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic]