Streit zwischen Kroatien und Serbien wegen Besuch von Gedenkstätte

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Kroatien und Serbien haben sich am Sonntag rapide verschlechtert. Hintergrund ist Zagrebs Verbot eines nach serbischen Angaben privaten Besuchs von Präsident Aleksandar Vučić an der Stätte eines berüchtigten Konzentrationslagers aus dem Zweiten Weltkrieg in Kroatien, in dem Tausende von Serb:innen umgekommen waren.

Der diplomatische Vorfall machte deutlich, dass die Normalisierung der Beziehungen zwischen den ehemaligen Feinden während des kroatischen Unabhängigkeitskrieges von 1991 bis 95, immer noch auf dünnem Eis steht.

Serbische Beamte erklärten, dass Vučić nach einer Note des EU-Mitglieds Kroatien den Besuch „um der guten Beziehungen willen“ abgesagt habe.

Die serbische Zeitung Danas veröffentlichte die Note, die Kroatien an Serbien schickte und die Belgrad daran erinnerte, dass jeder Besuch eines ausländischen Beamten von beiden Seiten koordiniert werden müsse.

„Die Tatsache, dass Kroatien nicht offiziell über den Besuch informiert wurde, ist inakzeptabel“, sagte das kroatische Außenministerium.

Es wies auch darauf hin, dass der Besuch eines hohen ausländischen Beamten in der Gedenkstätte Jasenovac „nicht privater Natur sein kann… Sobald die Bedingungen für einen solchen Besuch erfüllt sind, wird der Besuch über die üblichen diplomatischen Kanäle vereinbart.“

Außerdem sagte der kroatische Außenminister Gordan Grlić-Radman, dass „der Präsident eines Landes eine geschützte Person ist und eine solche Ankunft die Einbeziehung der kroatischen Behörden erfordert.“

Der serbische Innenminister Aleksandar Vulin erklärte daraufhin, dass alle kroatischen Beamten ihren Besuch oder ihre Durchreise durch Serbien nun ankündigen und erklären müssten und unter eine besondere Kontrollregelung gestellt würden.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Zorana Mihajlović, die auch für Bergbau und Energie zuständig ist, sagte ihre offizielle Reise nach Zagreb ab, um gegen das Verbot Kroatiens zu protestieren.

Einige kroatische Medien spekulierten, dass Vučićs plötzliche Entscheidung, Jasenovac einen privaten Besuch abzustatten, die öffentliche Aufmerksamkeit von der Nachricht ablenken sollte, dass ein Flugzeug in ukrainischem Besitz, das 11 Tonnen serbischer Waffen an Bord hatte und für Bangladesch bestimmt war, in Nordgriechenland abgestürzt war.

Radio Free Europe berichtete, dass der serbische Verteidigungsminister Nebojsa Stefanović bestätigt habe, dass die Waffen an Bord des Flugzeugs in Serbien hergestellt wurden und dass alles „in Übereinstimmung mit den internationalen Regeln“ geschehen sei.

„In jedem Fall ist es schwierig nachzuvollziehen, welchen Zweck der gescheiterte Privatbesuch von Vučić hatte, aber es ist klar, dass er weder den bilateralen Beziehungen zwischen Kroatien und Serbien noch der serbischen Gemeinschaft in Kroatien zugutekommen würde“, hieß es in einer Kolumne auf der kroatischen Nachrichten-Website Telegram.