Teheran will mit Ashton sprechen
Das Katz und Maus Spiel um das Atomprogramm des Iran geht in die nächste Runde. Der Iran will mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton über vieles reden - nur nicht über das Atomprogramm. Das ist inakzeptabel für Frau Ashton, erfuhr EURACTIV.de.
Das Katz und Maus Spiel um das Atomprogramm des Iran geht in die nächste Runde. Der Iran will mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton über vieles reden – nur nicht über das Atomprogramm. Das ist inakzeptabel für Frau Ashton, erfuhr EURACTIV.de.
Das Atomprogramm des Iran bereitet der internationalen Gemeinschaft weiter große Sorgen. Catherine Ashton, EU-Außenbeauftragte, hat angekündigt, sie sei zuversichtlich, dass der UN-Sicherheitsrat "sehr rasch" eine Resolution mit verschärften Sanktionen für den Fall beschließe, dass der Iran weiterhin nicht zu Verhandlungen bereit sei. Sie erwarte eine solche Resolution in "vier bis sechs Wochen". Die EU halte jedoch die Tür für eine Verhandlungslösung offen.
"Wenn der Iran mich direkt kontaktiert und vorschlägt, dass wir wirkliche Gespräche über die nukleare Waffenfähigkeit führen", sagte Ashton, dann werde sie dies mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland besprechen. "Wir werden dann entscheiden, ob es wirklich ein Gesprächsangebot ist, und auf dieser Grundlage würde ich in Gespräche gehen."
Der Iran hat Frau Ashton offenbar erhört, sieht das Verhandlungsangebot aber wohl eher als eine Einladung für ein unverbindliches Gespräch. Die Führung in Teheran sei bereit sich "anzuhören, was immer Frau Ashton zu sagen hat." Dies erklärte der iranische Außenamtssprecher, Ramin Mehmanparast, heute (11. Mai) vor Journalisten in Teheran. Wenn es um das Atomprogramm gehe, werde man jedoch weiterhin ausschließlich mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien verhandeln.
Vermittlung durch die Türkei
Genau das sei aber die Bedingung für die Aufnahme von Gesprächen, bestätigte heute Ashtons Sprecherin gegenüber EURACTIV.de. Seit Wochen hat der Iran versucht, inoffiziell Kontakt mit Frau Ashton aufzunehmen. Daher habe Ashton über den türkischen Ahmet Davutoglu – der beste Kontakte zu Irans Führung hat – ausrichten lassen, dass sie auf ein offizielles Gesprächsangebot von Said Jalili, Vize-Außenminister und Chefunterhändler für das iranische Atomprogramm, warte.
Davutoglu hatte Ashton versichert, die guten Kontakte seines Landes zum Iran zu nutzen. Er stehe mit seinem iranischen Amtskollegen Manuchehr Mottaki in Kontakt, sagte er. "Es gibt noch eine große Chance für die Diplomatie." Falls Jalili dazu bereit sei, sollten Mitarbeiter der beiden Politiker sich über Ort und Termin des Gesprächs einigen. Diplomaten sagten, falls es zu dem Gespräch komme, so werde es vermutlich in der Türkei stattfinden.
"Das Atomprogramm des Iran muss dabei Teil der Gespräche sein", so Ashtons Sprecherin. Frau Ashton werde zudem ihre angekündigte zweigleisige Strategie fortsetzen. Sie dränge auf Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, falls sich der Iran nicht bewege; hält dem Iran aber gleichzeitig die Tür für Verhandlungen offen, um genau diesen Schritt abzuwenden.
dto
Dokumente / Links
Ashton: Statement by High Representative Catherine Ashton at the UN Security Council (4. Mai 2010)
Ashton: Speech by HR Catherine Ashton, at the Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT) Review Conference (3. Mai 2010)
