Temu und Shein: EU-Kommission fordert Informationen über illegale Produkte
Die EU-Kommission hat von den Online-Marktplätzen Temu und Shein Informationen über ihre Maßnahmen zur Einhaltung der Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) angefordert. Die Plattformen müssen Auskunft über Mechanismen zur Meldung illegaler Produkte und andere Aspekte geben.
Die EU-Kommission hat von den Online-Marktplätzen Temu und Shein Informationen über ihre Maßnahmen zur Einhaltung der Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) angefordert. Die Plattformen müssen Auskunft über Mechanismen zur Meldung illegaler Produkte und andere Aspekte geben.
Temu und Shein wurden im Mai beziehungsweise im April zu sehr großen Online-Plattformen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste erklärt. Damit stehen sie unter der Aufsicht der Europäischen Kommission und müssen sich an strenge Regeln halten oder riskieren Geldstrafen.
Ihrer Pressemitteilung vom Freitag (28. Juni) zufolge fordert die EU-Kommission Informationen über die Mechanismen der Plattformen, mit denen Nutzer illegale Produkte melden können und über die Online-Schnittstellen, durch die die Nutzer nicht manipuliert werden dürfen. Außerdem verlangt sie Informationen über den Jugendschutz, die Transparenz von Empfehlungssystemen, die Rückverfolgbarkeit von Verkäufern und die Einhaltung der Vorschriften durch das Design.
Temu und Shein sind aufgefordert, bis zum 12. Juli zu antworten.
Ein Sprecher von Shein bestätigte gegenüber Euractiv, dass das Unternehmen das Auskunftsersuchen erhalten habe. Es werde mit der Kommission zusammenarbeiten, um die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen.
Man werde mit der EU zusammenarbeiten und das Unternehmen sei „voll und ganz bestrebt, alle geltenden Gesetze und Vorschriften in den Märkten [, in denen es tätig ist,] einzuhalten.“
Das Gesetz über digitale Dienste ist seit dem 17. Februar in Kraft. Es zielt darauf ab, ein sichereres digitales Umfeld zu schaffen, indem es die Zuweisung von Verantwortung für Akteure, die online tätig sind, klärt. Dies schließt auch die Frage ein, wie mit illegalen Inhalten umzugehen ist.
Die Aufforderung der Kommission beruht auf einer Beschwerde, die im Mai vom Europäischen Verbraucherverband (BEUC), einem Dachverband von 44 unabhängigen Verbraucherorganisationen, gegen Temu wegen möglicher Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste eingereicht wurde.
Gemäß diesem Gesetz stellen Plattformen mit mehr als 45 Millionen Nutzern ein „systemisches Risiko“ für die Gesellschaft dar. Aus diesem Grund müssen sie besondere Regeln für die Moderation von Inhalten einhalten.
Nach ihrer Einstufung als sehr große Online-Plattformen haben Temu und Shein vier Monate Zeit, um die strengeren Vorschriften des Gesetzes zu erfüllen. Dazu gehören auch die Bewertung und Abmilderung systemischer Risiken wie die Verbreitung unsicherer und gefälschter Produkte.
Temu ist ein chinesisches Online-Handelsunternehmen, dessen Muttergesellschaft PDD Holdings ist. Shein ist ein in China gegründetes Unternehmen mit Sitz in Singapur.
Nächste Schritte
Nach Ablauf der Frist am 12. Juli wird die Kommission ihre Antworten auswerten, um festzustellen, ob weitere Verfahren erforderlich sind. Sie kann Geldbußen für die Erteilung falscher oder unvollständiger Auskünfte verhängen und Zwangsgelder für die Nichtbefolgung der Aufforderung anordnen.
Beide Online-Handelsplattformen haben ihren europäischen Sitz in Dublin, womit die irischen Behörden für sie zuständig sind. Entsprechend werden sie daher auch von der irischen Coimsiún na Meán, der Aufsichtsbehörde für den Rundfunk und das Internet, sowie von der Kommission für Wettbewerb und Verbraucherschutz im Rahmen anderer gesetzlicher Verpflichtungen überwacht.
[Bearbeitet von Eliza Gkritsi/Zoran Radosavljevic/Kjeld Neubert]
