Theresa May gewinnt Brexit-Abstimmung mit Zugeständnissen
In Sachen Zöllen und Mehrwertsteuer hat Theresa May eine weitere Brexit-Abstimmung im Unterhaus geschafft. Doch sie muss Zugeständnisse an die Hadrliner machen.
Im Hürdenlauf um eine Brexit-Lösung, die für beide Lager in Großbritannien hinnehmbar ist, hat Theresa May eine weitere Etappe geschafft. Doch dazu machte sie große Zugeständnisse an die Europaskeptiker in ihrer konservativen Partei.
Die Abgeordneten In einer Abstimmung im britischen Unterhaus stimmten am Montagabend die Ageordneten mit 318 zu 285 Stimmen für ein Gesetzesvorhaben zur künftigen Zollregelung in Großbritannien. May hatte zuvor zwei Änderungsanträgen der Brexit-Hardliner zugestimmt. Dabei ging es um die Erhebung von Zöllen durch Großbritannien für die EU, wenn die EU dasselbe für Großbritannien tut, sowie um eine von der EU abweichende Mehrwertsteuer. Die Vorlage muss nun noch das Oberhaus passieren, bevor sie zur endgültigen Abstimmung zurück ins Unterhaus geht.
Aus Protest gegen die Zugeständnisse der Regierung trat Verteidigungsstaatssekretär Guto Bebb am Montagabend zurück. May versicherte, die Zugeständnisse stellten kein Abrücken von ihrem kürzlich vorgelegten Brexit-Plan dar. In den letzten Tagen musste Theresa Mays Regierung einige weitere Rücktritte hinnehmen: da er die Richtung der Verhandlungen mit der EU nicht mehr vertreten konnte, kündigte zuerst Brexitminister David Davis. Kurz darauf folgte ihm der britische Außenminister Boris Johnson.
May kämpft um Unterstützung für ihre Brexit-Strategie bei den Brexit-Hardlinern sowie bei den Pro-Europäern in der eigenen Partei. Durch die Rücktritte mehrerer Brexit-Hardliner war May zuletzt verstärkt unter Druck geraten.
