Ultranationalisten gewinnen Wahlen in Serbien [DE]
Die serbischen Ultranationalisten haben bei den Parlamentswahlen am 21. Januar 2007 die meisten Stimmen erhalten. Dennoch könnte eine Koalition aus pro-europäischen Parteien die neue Regierung in Serbien stellen.
Die serbischen Ultranationalisten haben bei den Parlamentswahlen am 21. Januar 2007 die meisten Stimmen erhalten. Dennoch könnte eine Koalition aus pro-europäischen Parteien die neue Regierung in Serbien stellen.
Die Ergebnisse der serbischen Parlamentswahlen werden bei einem Treffen der europäischen Außenminister am 22. Januar 2007 auf der Tagesordnung stehen. Die Wahlergebnisse sind für den künftigen Status des Kosovo entscheidend und werden ebenso den Fortgang der Beziehungen der EU zu Serbien bestimmen.
Die derzeit von Tomislav Nikolic, der den in Den Haag in Untersuchungshaft sitzenden Parteichef Vojislav Šešelj vertritt, angeführte ultranationalistische Radikale Partei (SRS) erhielt 28,7% der Stimmen. Zweitstärkste Partei wurde mit 22,9% der Stimmen die pro-europäische Demokratische Partei (DS) unter Führung von Präsident Boris Tadi?, während die Demokratische Partei Serbiens (DSS) von Premierminister Vojislav Koštunica nach Angaben der serbischen NGO Centre for free Elections and Democracy (CeSID) 16,7% der Stimmen erhielt. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,4%.
Dennoch scheint das nationalistische Lager gespalten zu sein, was die Chancen der pro-europäischen Parteien auf die Bildung einer Regierungskoalition erhöht. Tadi? sagte, die demokratisch orientierten Parteien hätten eine 2/3-Mehrheit im Parlament gewonnen, was ein wichtiges Signal in Richtung Europa sei. Die Demokratische Partei werde darauf bestehen, den Premierminister zu stellen, so Tadi?.
Die EU und die USA würden eine Koalition aus der Demokratischen Partei Tadi?s und der Demokratische Partei Serbiens von Premierminister Koštunicas bevorzugen, um so engere Beziehungen zwischen der EU und Serbien aufbauen zu können.
