Ungeordneter Brexit möglich

EU-Verhandlungsführer Michel Barnier hat die EU-Bürger aufgefordert, sich auch auf einen ungeordneten Brexit vorzubereiten.

Sicherlich ist das ein Stück weit Verhandlungsstrategie. Sich vorbereiten heißt auch: „Wir brauchen nicht unbedingt eine Einigung, kommt ihr doch uns entgegen.“ Genauso sind auch die jüngsten Äußerungen der britischen Premierministerin Theresa May zu werten, die sich betont gelassen gab, als es um mögliche Folgen eines ungeordneten Brexit ging.

„Beim Brexit gibt es nur Verlierer, er bietet keinem einen Mehrwert“, sagte Barnier am Donnerstag während eines Aufenthalts in Berlin. Ziel sei es nun, einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der EU auszuarbeiten. Man müsse aber gut auf alles vorbereitet sein. „Das schließt auch das No-Deal-Szenario mit ein“, erläuterte er. Die EU habe Großbritannien schon früh eine „einmalige Partnerschaft“ nach dem Brexit angeboten. Aber das dürfe nicht zulasten dessen gehen, was wir sind, unterstrich er.

Das Problem der irisch-nordirischen Grenze nannte Barnier „den sensibelsten Punkt“ in den Verhandlungen. Er ergänzte: „Da müssen wir besonders vorsichtig sein.“ Es müsse eine Lösung gefunden werden, den Warenverkehr zwischen Irland und Nordirland zu kontrollieren, ohne die Grenze wiederaufzubauen. „Ich denke, das ist möglich“, sagte er, kam aber zugleich London nicht weiter entgegen. Die EU beharrt darauf, dass es keine harte Grenze auf der irischen Insel gibt und Nordirland trotz des Austritts Großbritanniens faktisch im EU-Binnenmarkt bleibt.