Verfassungsreferenden: Das große Zittern [DE]
In den Hauptstädten der EU herrscht Verwirrung darüber, was im Falle einer Ablehnung der EU-Verfassung durch die Franzosen geschehen soll. In London und Den Haag überlegt man bereits, ob die geplanten Referenden abgesagt werden sollten.
In den Hauptstädten der EU herrscht Verwirrung darüber, was im Falle einer Ablehnung der EU-Verfassung durch die Franzosen geschehen soll. In London und Den Haag überlegt man bereits, ob die geplanten Referenden abgesagt werden sollten.
Langsam macht sich Nervosität in der EU breit. Auch die Ergebnisse der 18. Meinungsumfrage in Folge deuten – nur sechs Wochen vor dem Referendum – auf ein ‚Nein’ der Franzosen zum EU-Verfassungsvertrag hin.
Am 18. April berichtete die britische Zeitung The Guardian, dass der Premier Tony Blair erwäge, das geplante Referendum in Großbritannien abzusagen, sollten die Franzosen das Vertragswerk ablehnen, da die Verfassung nur dann in Kraft treten kann, wenn sie von allen Ländern ratifiziert wird.
Der britische Außenminister Jack Straw räumte freimütig ein, er habe „keine Ahnung“ was im Falle einer Ablehnung passieren würde.
Die Möglichkeit einer Absage des auf den 1. Juni angesetzten Referendums in den Niederlanden ist in Regierungskreisen ebenfalls diskutiert worden. Auf einem Treffen zwischen dem niederländischen Außenminister Ben Bot und seinem dänischen Amtskollegen, Per Stig Møller, entschieden sich die beiden Minister jedoch dafür, die Referenden wie geplant abzuhalten. Die dänischen Bürger stimmen am 27. September 2005 über die Verfassung ab.
