Verheugen befürwortet EU-Mitgliedschaft der Türkei [DE]

Der Vize-Präsident der Kommission Günter Verheugen hat die EU für ihre negativen Signale an die Türkei kritisiert. Verheugen unterstrich, dass eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei das Ziel der Verhandlungen sein müsse.

Der frühere Erweiterungskommissar Günter Verheugen bemängelte in einem Interview mit der Bild am Sonntag am 8. Oktober 2006, „dass Europa in Richtung Türkei fast nur noch negative Signale [sendet].“ Er fügte hinzu: „Wir konzentrieren uns auf die Schwächen des Landes, ohne Mut zur Veränderung zu machen. Das verursacht in der Türkei wachsende Unlust, die von uns geforderten Reformen voranzutreiben. Das wiederum führt in Europa zur Feststellung, die Türken schafften es nicht“. Verheugen sagte zudem: „Das ist eine gefährliche Spirale, die in ein weltpolitisches Versagen allererster Ordnung zu münden droht.“

Verheugens Bemerkungen stützen die Botschaft von Erweiterungskommissar Olli Rehn. Dieser hatte vergangene Woche betont, dass die Diskussion um eine „privilegierte Partnerschaft“ eine Gegenreaktion der Türkei verursachen könnte. 

Verheugens Ansichten stehen in starkem Kontrast zur Position der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die letzte Woche während ihres Türkeibesuches ihre Sympathie für eine „privilegierte Partnerschaft“ erneut zum Ausdruck gebracht hatte. Sie wolle die Beitrittsverhandlungen dennoch nicht behindern, so Merkel. Aus der SPD wurde Kritik an der Haltung Merkels in der Türkeifrage laut.