Verheugen befürwortet kleinere Kommission [DE]

Bei einer Konferenz zur Zukunft der europäischen Integration hat Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen effektivere und demokratischere Institutionen gefordert.

In einer Darlegung seiner persönlichen Meinung forderte Kommissar Verheugen umfassende institutionelle Reformen. 

Er befürwortete eine merkliche Reduzierung der Größe der Kommission. Deren Zusammensetzung solle stärker die Ergebnisse der Europawahlen reflektieren und das Parlament solle mit voller parlamentarischer Kontrolle über die Exekutive ausgestattet werden. Verheugen vertrat des Weiteren die Auffassung, dass der Präsident seine Kommissare selbst auswählen sollte, nachdem das Parlament eine geographische Ausgewogenheit sichergestellt habe.

Der Vizepräsident forderte ebenfalls eine klare Gewaltentrennung und eine veränderte Rolle des Rates, der in eine Art Senat transformiert werden solle, eine zweite Kammer des Parlaments. Die derzeitige Regelung sei inakzeptabel, so Verheugen.

Es sei auch fraglich, so Verheugen, ob eine offene Integration in der Lage sei, all dies zu bieten. Der Kommissar betonte, dass ein Gleichgewicht zwischen der demokratischen Kontrolle einerseits und der Offenheit und Flexibilität andererseits gefunden werden müsse. 

Im Hinblick auf die endgültigen Grenzen der EU sagte er, die europäische Integration müsse für alle europäischen Länder offen bleiben, die an der Integration teilnehmen wollen. Es wäre falsch, die Türen zu schließen, da die Offenheit der EU für neue Mitglieder Teil der europäischen Erfolgsgeschichte gewesen sei, so Verheugen.