Weniger Strafzölle auf Solarmodule aus China?
Schutzzölle sollten den europäischen Solarmarkt vor der chinesischen Konkurrenz schützen. Viele EU-Mitglieder die Handelshemmnisse nun jedoch wieder abbauen.
Schutzzölle sollten den europäischen Solarmarkt vor der chinesischen Konkurrenz schützen. Viele EU-Mitglieder wollen die Handelshemmnisse nun jedoch wieder abbauen.
Eine Mehrheit der EU-Staaten hat sich Diplomaten zufolge gegen eine Verlängerung der Strafzölle auf Solarmodule und Solarzellen aus China ausgesprochen. Gegen den Vorschlag der EU-Kommission, die Zölle für weitere zwei Jahre aufrechtzuerhalten, hätten im sogenannten Trade-Defence-Committee (TDC) die Vertreter von 18 der 28 Mitgliedsländer gestimmt, sagten zwei EU-Diplomaten am Donnerstag.
Das bedeute aber nicht automatisch, dass die Handelshemmnisse fallen, denn für eine endgültige Ablehnung sei eine qualifizierte Mehrheit nötig, die sich nach der Bevölkerungszahl der Länder richtet. Der Druck dürfte aber auf die EU-Kommission steigen, einen neuen Vorschlag vorzulegen. Unklar blieb zunächst, wie Deutschland als einwohnerstärkstes EU-Land abgestimmt hat.
Der Lobbyverband Solar Alliance for Europe begrüßte die Ablehnung der 18 Länder. „Damit hat sich wirtschaftspolitische Vernunft durchgesetzt und die Einsicht, dass Solarbranche und Energieverbraucher in Europa von einem frei zugänglichen Solarmarkt enorm profitieren“, sagte deren Sprecher Holger Krawinkel.
Auch Wirtschaftspolitiker der CDU hatten zuletzt ein Ende der Strafzölle gefordert, die den heimischen Solarmarkt ursprünglich vor der Konkurrenz aus Fernost schützen sollten. Nachdem die Anti-Dumping-Zölle auf chinesische Module von der EU verhängt wurden, hatte die Volksrepublik ihrerseits Handelshindernisse aufgebaut, die etwa den Polysilicium-Produzenten Wacker treffen.
