Wie weiter in Italien?

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte versucht aktuell, ein neues Mandat zu erhalten, um seine dritte Regierung in Folge zu bilden.

Conte war Anfang der Woche zurückgetreten, nachdem zuvor zwei Ministerinnen der Partei Italia Viva seine Regierung verlassen hatten.

Während er sich der Unterstützung der sozialdemokratischen Partito Democratico und der 5-Sterne-Bewegung sicher sein kann, dürften schwierige Verhandlungen mit der Opposition anstehen.

Staatspräsident Sergio Mattarella wird am Donnerstagnachmittag Konsultationen mit den verschiedenen politischen Parteien beginnen, um herauszufinden, ob sie eine neue Regierung unterstützen wollen. Auch die Frage, wer diese Regierung führen soll, wird erörtert. Es könnte zu Neuwahlen kommen, wenn keine Einigung erzielt werden kann.

Die rechtsradikalen Oppositionsparteien Lega Nord und Fratelli d’Italia teilten bereits mit, sie würden Mattarella bitten, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen.

Der Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi von der konservativen Forza Italia schlug hingegen vor, eine „Regierung der nationalen Einheit“ zu bilden. Dies sei notwendig, um die COVID-19-Pandemie in den kommenden Monate in den Griff zu bekommen.

Nach Abklingen der Krise müssten dann aber umgehend Neuwahlen abgehalten werden, so Berlusconi.