Wirtschaftsverband stellt Ziel für erneuerbare Energien in Frage [DE]

BusinessEurope, der Dachverband der europäischen Industrie, stellt das Ziel der EU in Frage, bis 2020 den Anteil erneuerbarer Energien am Energiemix der EU auf 20% zu steigern. Auf diese Vorgabe hatte sich der Europäischen Rat am 8. und 9. März 2007 geeinigt. BusinessEurope bewertet das Ziel als unerreichbar und bezieht sich auf Bedenken der Wirtschaft hinsichtlich der Sicherheit der Energielieferungen.

Im Vorfeld des Energiegipfels, der vom 6. bis 8. Juni 2007 in Luxemburg stattfinden wird, hat BusinessEurope sich in einem offenen Brief an den deutschen Minister für Wirtschaft und Technologien, Michael Glos, gewandt, der momentan auch dem EU-Energierat vorsitzt. BusinessEurope forderte eine organisierte Diskussion zu technischen Fragen in Bezug auf erneuerbare Energien. Die Diskussion solle auf eine ‚Debatte zur generellen EU-Strategie für erneuerbare Energien ausgeweitet werden’.

Der Brief fordert eine Folgeabschätzung der ‘tatsächlichen Auswirkungen’, die das Streben nach dem Ziel von 20% hat, wenn man in Betracht ziehe, dass die Versorgungssicherheit für Unternehmen ein Schlüsselelement sei und dass Atomenergie in bestimmten Staaten teilweise auslaufe. Neben der Verbindung des Themas der Versorgungssicherheit mit einer Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien warnte die Vereinigung auch, dass eine Förderung erneuerbarer Energien nicht zu Marktverzerrungen führen solle noch die Verfügbarkeit oder den Preis von Rohstoffen beeinflussen, die von der Industrie für Stoffe, Papier, Chemikalien oder Lebensmittel verwendet würden.

In Hinblick auf die Zielvorgaben für erneuerbare Energien für einzelne Mitgliedstaaten unterstützt BusinessEurope ‚flexible’ und ‚marktbasierte’ Ansätze wie den grenzüberschreitenden Handel mit erneuerbarer Elektrizität.

Im Herbst oder Winter 2007 wird die Kommission eine Rahmengesetzgebung zur Frage vorschlagen, die enthalten wird, wie die Ziele für erneuerbare Energien zu erreichen sind.