Zwischen Trauer und transatlantischen Beziehungen: Von der Leyen hofft auf Begegnung mit Trump bei Papst-Beisetzung

Beim Staatsbegräbnis von Papst Franziskus am Samstag in Rom könnte sich für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine seltene Gelegenheit bieten: ein direktes Aufeinandertreffen mit US-Präsident Donald Trump.

Während Trump den Dialog mit der EU weiterhin konsequent vermeidet und stattdessen den direkten Draht zu ausgewählten Staats- und Regierungschefs sucht, rückt die Zeremonie im Vatikan ins Zentrum internationaler Diplomatiebemühungen.

Politische Schwergewichte aus aller Welt werden im Petersdom erwartet, um dem am Montag im Alter von 88 Jahren verstorbenen Kirchenoberhaupt die letzte Ehre zu erweisen – dabei dürfte ein knapper Austausch mit dem US-Präsidenten trotzdem an oberster Stelle vieler Wunschlisten stehen.

Mit Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in räumlicher Nähe voneinander gilt zumindest eine Begegnung Zweier, die nicht im selben Raum sein wollen, als wahrscheinlich.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dürfte Trumps Nähe wohl eher suchen. Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus hat er von der Leyen bislang links liegen gelassen.

Aber der US-Präsident war nie großartig daran interessiert, die EU als tatsächliche Gesprächspartnerin anzuerkennen – oder von der Leyen als etwas anderes als eine nicht gewählte Bürokratin.

Währen Brüssel hinter verschlossenen Türen verzweifelt um ein Treffen ringt, gibt man sich in der Öffentlichkeit gelassen.

Auf Fragen, ob das Begräbnis eine Möglichkeit für ein erstes direktes Treffen mit Trump bieten könnte, antwortet Kommission ausweichend. Ein Sprecher erklärte lediglich, dass es „nicht ausgeschlossen werden kann, dass es bilaterale Treffen geben wird“.

Sollten sich am Rande der Trauerfeier Gelegenheiten bieten, „werden sie natürlich genutzt“.

Bilaterales Vakuum

Der fehlende direkte Draht zwischen der Kommission und dem Weißen Haus ist eine Frustationsquelle für mehr und mehr Brüsseler Beamte und Diplomaten.

Noch vor Trumps Amtseinführung im Januar bemühte sich von der Leyens Team um „frühe Kontakte“ mit der neuen US-Administration – sogar ein möglicher Besuch stand im Raum. Doch diese Bemühungen verliefen im Sand.

Nur wenige EU-Kommissare hatten bislang das Privileg direkter Gespräche mit der Trump-Regierung. Generell gestalte sich die Organisation von Treffen zwischen europäischen und amerikanischen Offiziellen als äußerst schwierig, heißt es aus Brüsseler Kreisen – von offiziellen Besuchen ganz zu schweigen.

Als EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas den Weg über den Atlantik machte, wurde sie von ihrem US-Amtskollegen, Außenminister Marco Rubio demonstrativ übergangen – sein Team verwies auf „terminliche Schwierigkeiten in letzter Minute“.

Einige EU-Diplomaten in Brüssel betonen jedoch, dass Kallas zumindest in verschiedenen internationalen Formaten eine funktionale Beziehung zu Rubio pflege – sobald die Kameras aus sind.

EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič sammelte unterdessen reichlich Flugmeilen mit drei Reisen nach Washington, gelegentlich in Begleitung von Björn Seibert, von der Leyens einflussreichem Kabinettschef.

Im Rahmen seiner Bemühungen führte Seibert im Februar unangekündigte Gespräche in Washington – kurz bevor die USA neue Zölle auf Stahl und Aluminium einführten.

Die diplomatischen Vorstöße hatten jedoch kaum erkennbare Wirkung.

Auch von der Leyens Ton gegenüber der neuen US-Regierung ist spürbar schärfer geworden. Wenn sie sich zu transatlantischen Themen äußert, nennt sie den US-Präsidenten selten beim Namen.

„Europa ist immer noch ein Friedensprojekt. Bei uns machen keine ‚Bros‘ oder Oligarchen die Regeln. Wir überfallen unsere Nachbarn nicht und wir bestrafen sie nicht“, sagte die bekennende, „überzeugte Atlantikerin“ kürzlich in einem Interview mit der deutschen Wochenzeitung DIE ZEIT.

„Teile und herrsche“ statt Treffen mit Kommission

Jedes direkte Gespräch mit Trump würde von der Leyen die seltene Möglichkeit geben, Europas Position zu den derzeit pausierten US-Zöllen zu verdeutlichen – die aktuell für 90 Tage ausgesetzt sind.

Obwohl die Kommission für die europäische Handelspolitik zuständig ist, hat Trump direkte Gespräche mit der Kommissionspräsidentin vermieden. Stattdessen verfolgt er eine „Teile-und-herrsche“-Strategie: Er verhandelt einzeln mit vier europäischen Staaten – dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Italien und Norwegen.

Weder der Vorschlag der Kommission für eine gegenseitige Null-Zoll-Vereinbarung noch das Angebot, mehr amerikanisches Flüssiggas zu importieren, sind in Washington auf fruchtbaren Boden gefallen.

Und dann ist da noch die Ukraine.

Trumps zunehmende Nähe zu Russland sowie seine immer schärfere Rhetorik gegenüber Selenskyj lassen nicht auf einen Kurswechsel schließen – und Europa scheint machtlos, daran etwas zu ändern.

Ein Dämpfer aus Italien

Der italienische Außenminister Antonio Tajani dämpfte derweil die Hoffnung auf ein bilaterales Treffen zwischen von der Leyen und Trump – unter den derzeitigen Umständen sei dies schwer vorstellbar.

Schließlich seien die Staats- und Regierungschefs wegen der päpstlichen Trauerfeier in Rom.

„Ich denke nicht, dass es der richtige Moment für ein hastiges Treffen ist – was wir brauchen, ist einen ordentliches, fundierten Dialog zwischen Europa und den USA, mit ausreichend Zeit es richtig zu machen“, sagte Tajani.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, Trumps bevorzugte europäische Partnerin, bemüht sich unterdessen, die Idee eines EU-USA-Gipfels wiederzubeleben. Bei ihrem Besuch in Washington letzte Woche brachte sie es erneut zur Sprache.

EU-Gipfel fallen allerdings in den Zuständigkeitsbereich des Europäischen Rates. Daher wäre es Ratspräsident António Costas vorbehalten, solche Gespräche zu initiieren.

Derzeit lassen EU-Beamte verlauten, dass es in naher Zukunft keine Pläne für einen EU-USA-gebe.

Üblicherweise besuchen US-Präsidenten Europa üblicherweise im Rahmen mehrtägiger Gipfeltreffen oder längerer Rundreisen mit Besuchen in mehrerern Ländern.

Im Juni findet der NATO-Gipfel in Den Haag statt. Dieser wird als mögliche Gelegenheit genannt – zumal wenige Tage später auch ein EU-Gipfel folgt.

Nicoletta Ionta hat zur Berichterstattung beigetragen.

(om)