Analyse: Plädoyer für eine selbstbewusste EU-Nachbarschaftspolitik [DE]

In diesem Artikel der Vierteljahreszeitschrift Integration des Institutes für Europäische Politik (IEP), analysiert Barbara Lippert das Dilemma, in welchem sich die EU zurzeit befindet und fordert darauf aufbauend eine selbstbewusstere Europäische Nachbarschaftspolitik. 

Zusammenfassung:

Die EU befindet sich in einem Dilemma. Die 25 können sich weder dazu durchringen, kollektiv Ja zur fortgesetzten Erweiterung zu sagen, noch können sie auf Dauer ein Nein durchhalten. In dieser angespannten Situation geht es für die EU darum, Gestaltungskraft zurück zu gewinnen und einer selbstbewussten Nachbarschaftspolitik Zugkraft zu verleihen. Mit den osteuropäischen Ländern sollen als Nachfolger der bald auslaufenden Partnerschafts- und Kooperationsabkommen Assoziierungsabkommen neuen Typs geschlossen werden. Sie werden als Modernisierungs- und Stabilitätspartnerschaft konzipiert und enthalten keine ausdrückliche Beitrittsoption. Darüber hinaus sollte die EU mit diesen assoziierten Nachbarn eine „gesamteuropäische Aufgabenkonföderation“ gründen. Es handelt sich um eine auf Dauer angelegte funktionale Kooperation, in deren Verlauf gemeinsame Entscheidungsverfahren und Institutionen entwickelt werden. Die gesamteuropäische Aufgabenkonföderation steht in der Perspektive einer politischen Gemeinschaftsbildung und ist ein Baustein zur Neuordnung des Kontinents.

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