Was trennt und verbindet europäische Sozialdemokraten?

FES-Analyse von Julia Würtz (Uni DuE)Das Thema „Soziales Europa“ eint Sozialdemokraten in verschiedenen EU-Ländern. Bei der Gestaltung einer europäischen Wirtschafts- oder Außenpolitik enden dagegen die Gemeinsamkeiten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Positionsanalyse von acht Programmen sozialdemokratischer Parteien zu den Europawahlen 2009.

Über die Autorin

Julia Würtz ist Diplompolitologin und Pädagogin M.A.. Sie schreibt ihre Promotion im Fachbereich Bildungswissenschaften an der Universität Duisburg-Essen.

Die Studie "Sozialdemokratische Europawahlprogramme
im Vergleich. Ein Beitrag zur Debatte um ein Grundsatzprogramm für die SPE" erschien als Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) im Juli 2011. Die Kurzfassung (September 2011) finden Sie hier.

Kurzzusammenfassung

Während der Europawahlen 2009 war ein Hauptkritikpunkt, dass die sozialdemokratischen Parteien in den Mitgliedsstaaten der EU traditionell einen stark national ausgerichteten Wahlkampf führten. Es existierten voneinander unabhängige nationale Wahlprogramme, zwischen denen keine tiefgreifenden Bezüge bestanden. Von einem grenzübergreifenden Wahlkampf war nicht viel zu bemerken. Diesem Vorwurf ist die Diplompolitologin Julia Würtz in einer komparativen Positionsanalyse von acht Wahlprogrammen verschiedener sozialdemokratischer Parteien, die allesamt Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) sind, auf der Spur. In einem als Nachschlagewerk dienlichen tabellarischen Vergleich hebt sie Verbindendes und Trennendes zwischen den Parteien hervor und greift so das Bedürfnis und die Notwendigkeit einer verbindenden "Erzählung" der europäischen Sozialdemokratie auf.

Als größter gemeinsamer Nenner der sozialdemokratischen Parteien ist das Themenfeld des sozialen Europas hervorzuheben. Kern der Übereinstimmung bildet ein sozialer Stabilitätspakt, mit dem Sozial- und Bildungsstandards in den Mitgliedsstaaten festgelegt werden sollen. Auf anderen Feldern zeigen sich dagegen grundlegende Konfliktlinien, etwa in der Gestaltung einer europäischen Wirtschafts- oder Außenpolitik. Hier vertreten viele sozialdemokratische Parteien verstärkt nationale Interessen.

Die Analyse versteht sich als ein Beitrag zum Projekt eines gemeinsamen Grundsatzprogramms für die SPE. Sie soll einen konstruktiven Dialog zwischen den Parteien unterstützen, in dem Differenzen richtig bewertet und gemeinsame Zukunftsprojekte der europäischen Sozialdemokratie über Minimalkompromisse hinaus identifiziert werden können.

Link

FES: "Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich". Langfassung. Julia Würtz. – Berlin : Friedrich-Ebert-Stiftung, Internat. Politikanalyse (Juli 2011)

FES: "Sozialdemokratische Europawahlprogramme im Vergleich". Kurzfassung. Julia Würtz. – Berlin : Friedrich-Ebert-Stiftung, Internat. Politikanalyse (September 2011)