EU-Bedenken gegen Mediengesetz - Budapest will reagieren
Die EU-Kommission hat Zweifel an der Vereinbarkeit des umstrittenen ungarischen Mediengesetzes mit der EU-Grundrechtecharta. Das...
3 Minuten
Digitale Agenda
"Auch deutsche Mediengesetze müssten überarbeitet werden"
Die Debatte um das ungarische Mediengesetz hat den Start der ungarischen Ratspräsidentschaft erheblich belastet, sagt...
6 Minuten
Vorratsdatenspeicherung - Unterstützung aus Brüssel
EU-Justizkommissarin Viviane Reding unterstützt die Pläne des Bundesjustizministeriums zur Speicherung von Handy- und Internetdaten zur...
4 Minuten
EU-Studie: Kinder im Internet unzureichend geschützt
Kinder werden weder von ihren Eltern noch von angebotener Software ausreichend vor Gefahren im Internet...
4 Minuten
Digitalisierung für eine "neue Renaissance"?
Die EU-Mitgliedsstaaten sollen sich intensiver darum bemühen, die in sämtlichen Bibliotheken, Archiven und Museen vorhandenen...
5 Minuten
Mediengesetz gefährdet Ungarns Autorität
Der Europarechtler Ingolf Pernice ruft zu mehr Sachlichkeit im Streit um das ungarische Mediengesetz auf....
6 Minuten
"Ungarn ist eine klar pro-europäische Demokratie"
Während sich europaweit linke, liberale, grüne und konservative Politiker um die Demokratie in Budapest sorgen,...
5 Minuten
EU-Zwang zur Vorratsdatenspeicherung?
Eine Richterorganisation appelliert an die deutschen Justiz- und Innenminister, sich von Forderungen nach einer verdachtsunabha?ngigen...
3 Minuten
Barroso erhöht Druck auf Ungarn
Im Streit um das neue Mediengesetz in Ungarn hat Kommissionspräsident Barroso den Druck auf Viktor...
5 Minuten
Deutsche Unionspolitiker verteidigen Orbán
In der heftigen Debatte um Ungarns neues Mediengesetz nehmen die beiden EU-Politiker Werner Langen (CDU)...
5 Minuten
