"Obama sollte nach Teheran fliegen" (I)

EURACTIV.de-Gespräch mit Behrooz Abdolvand zum Verhältnis Westen/IranDie Sanktionspolitik des Westens gegen Iran lief ins Leere und war für das Land sogar ein Segen. Iran und USA sollten ihr Verhältnis rasch auf eine andere Grundlage stellen. Nur so könne eine Eskalation in der gesamten Region vermieden werden. Zu diesem Schluss kommt eine Gruppe von Politologen unter Leitung von Behrooz Abdolvand vom Berlin Centre for Caspian Region Studies (BC CARE) der Freien Universität Berlin. Ein EURACTIV.de-Gespräch, das zum Umdenken zwingt.

Zur Person

Dr. Behrooz Abdolvand (geboren 1956) arbeitet seit 1998 am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin. Er ist Dozent für internationale Beziehungen und Berater im Energiesektor.

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EURACTIV.de: Hat das seit mehr als zehn Jahren bestehende Embargo gegen Iran Erfolg gezeigt?

ABDOLVAND: Nein. Im Gegenteil. Ich behaupte sogar, dass das Embargo der westlichen Welt quasi ein Segen für Iran war. Als Gründe für die westliche Politik gegenüber Iran werden im Regelfall die Äußerungen von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, Irans Streben nach Atomwaffen oder die Förderung von Terrorismus genannt. Doch bei genauerer Betrachtung erscheint die Politik des Westens als relativ unabhängig von den konkreten Vorgängen in der Islamischen Republik.

Den USA und vielen ihrer europäischen Partner geht es nicht um das Atomprogramm und eine ernsthafte Verhandlungslösung, sondern darum, Iran die eigenen Vorstellungen aufzuzwingen sowie die wirtschaftliche Entwicklung des Landes per se zu hemmen.

EURACTIV.de: Wie begründen Sie das?

ABDOLVAND: Die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte legen nahe, dass Iran in keiner denkbaren Verhandlungslösung von seinem Atomprogramm abzubringen sein wird – unabhängig davon, wer in Teheran regiert. Iran will daher weder auf seine Waffenarsenale noch auf die Entwicklung seines Atomprogramms verzichten. Denn jene sind der Garant für die Bewahrung von Teherans Hauptanliegen: die Vermeidung eines Angriffs durch die USA oder eines ihrer Verbündeten. In diesem Sinne ist das iranische Atomprogramm nicht als Mittel zum Angriff, sondern zur Verteidigung zu betrachten.

EURACTIV.de: Das könnte ja auch heißen, dass der Westen den Iran insgesamt in seiner Entwicklung hemmen will.

ABDOLVAND: Ja. Denn bei genauerer Betrachtung erscheint dies plausibler. Der Versuch, Investitionen in Iran zu erschweren und gleichzeitig iranische Banken vom internationalen Finanzsystem abzuschneiden, zielt offenbar darauf ab, die ökonomische Entwicklung des Landes an sich zu hemmen. Somit soll verhindert werden, dass das iranische Modell einer Islamischen Republik zum Vorbild wird und im Stile eines Domino-Effekts Nachahmer findet.

Trotz Sanktionen – oder gerade deswegen

EURACTIV.de: … und Iran damit zur Vormachtstellung in der Region wird?

ABDOLVAND: Durchaus. Irans Fähigkeit, Partner im gesamten Mittleren Osten zu unterstützen, hängt wiederum stark von seinen materiellen Ressourcen ab. In diesem Sinne ist eine starke iranische Wirtschaft Teherans Schlüssel zur Sicherung und zum Ausbau seiner Regionalmachtstellung.

Eine iranische Atomwaffenfähigkeit würde die Regionalmacht Iran unangreifbar machen. So scheint das tatsächliche Problem der USA nicht die Atomfrage an sich zu sein, sondern die Konsolidierung des iranischen Einflusses im Zuge der Unangreifbarkeit sowie die Auswirkungen dessen auf die globale Machtbalance.

Ein von Iran dominierter Mittlerer Osten würde die Machtbalance zuungunsten des Westens verändern und darüber hinaus den Zugang der USA und Europas zum strategisch bedeutsamen Kaukasus und Zentralasien massiv erschweren. Diese Einschätzung wird auch von Russland geteilt.

EURACTIV.de: Und das alles konnten die Sanktionen des Westens und der USA nicht hemmen?

ABDOLVAND: Nein. Denn der Iran hat eine enorme wirtschaftliche Aufbauphase hinter sich gelegt. Trotz Embargo und Sanktionen – oder gerade deswegen.

EURACTIV.de: Lässt sich das mit Fakten untermauern?

ABDOLVAND: Die iranische Stahlproduktion wuchs von einer Million Tonnen im Jahr 1988 auf über 19 Millionen Tonnen 2011. Weitere Kapazitäten sind im Aufbau, sodass 2013 voraussichtlich jährlich 24 Millionen Tonnen pro Jahr produziert werden können – geplant ist darüber hinaus eine jährliche Leistung von 45 Millionen Tonnen ab 2014.

Die Produktion von Zement hat sich binnen einer Dekade mehr als verdoppelt, und zwar von 20 Milliarden Tonnen 1998 auf 45 Milliarden Tonnen 2008.

Heute sind in Iran bereits 607 Staudämme in Betrieb, 140 befinden sich im Bau, und 561 weitere sind in Planung.

Wurden 1988 lediglich etwas mehr als 25.000 Autos gebaut, produzierte Iran 2009 bereits mehr als 1,4 Millionen Neuwagen.

Das Beispiel der Autoindustrie offenbart ein weiteres Merkmal, das überraschen mag: Allen Sanktionen zum Trotz sind die Partner der iranischen Industrie in der Mehrzahl europäische Firmen wie beispielsweise Citroen, Mercedes Benz, Peugeot, Renault oder Volvo. 

Obwohl die relative Bedeutung des Agrarsektors im iranischen Bruttoinlandsprodukt abnimmt, konnte das Land dennoch seine Gesamternte von 30 Millionen Tonnen1988 auf rund 75 Millionen Tonnen im Jahr 2009 steigern. Die Industrialisierung Irans wird auch bei seinen Exporten deutlich. So wuchs der Anteil der Nicht-Erdölexporte im iranischen Jahr 1390 (also 2011/12) um 28 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf knapp 44 Milliarden US-Dollar.

Weitgehend schuldenfrei

EURACTIV.de: Wurde dies alles über Schulden finanziert?

ABDOLVAND: Wirtschaftswachstum und Industrialisierung Irans unterscheiden sich in einem wichtigen Punkt von vielen anderen Staaten: der weitgehenden Schuldenfreiheit.

Irans Schuldenstruktur unterscheidet sich grundlegend von vielen anderen Entwicklungsländern, da es das Land geschafft hat, nahezu schuldenfrei zur 18. größten Wirtschaft der Welt auf der Basis der Kaufkraftparität zu werden. Iran hat es geschafft, weitgehend ohne Auslandsinvestitionen sein reales Bruttoinlandsprodukt binnen zwei Jahrzehnten fast zu verdreifachen.

Dies hat mit Blick auf die Sanktionen eine enorm wichtige Bedeutung. Denn wenn die wirtschaftliche Entwicklung Irans nicht von Investitionen aus dem Ausland abhängt, ist es illusorisch zu glauben, dass eine Unterbindung von Auslandsinvestitionen im Land einen wirtschaftlichen Kollaps herbeiführen könne. Und der iranische Haushalt wird auch durch die Einführung eines effektiven Steuersystems gedeckt.

Die dafür notwendigen Vermögen werden in der iranischen Wirtschaft erwirtschaftet. Dies unterscheidet Iran von vielen anderen erdöl- und erdgasexportierenden Staaten, etwa auf der Arabischen Halbinsel, denen die entsprechende wirtschaftliche Grundlage zur sinnvollen Besteuerung der eigenen Bevölkerung fehlt.

EURACTIV.de: Aber was ist mit der hohen Arbeitslosigkeit und mit der Korruption in Iran?

ABDOLVAND: Die Wirtschaft des Landes steht vor gewaltigen Aufgaben. Teheran steht vor der Herausforderung, die hohe Arbeitslosigkeit anzugehen, die weitverbreitete Korruption zu bekämpfen  und gleichzeitig den Wert des Rials unter Kontrolle zu bringen.

"Die Sanktionspolitik läuft ins Leere"

EURACTIV.de: Also zeigen die Sanktionen doch Wirkung?

ABDOLVAND: Für die Sanktionspolitik des Westens entscheidend ist hier die Frage, ob die wirtschaftspolitischen Probleme Irans hausgemacht sind oder durch das (westliche) Ausland verursacht wurden.

EURACTIV.de: Was ist das Ergebnis Ihrer Untersuchungen?

ABDOLVAND: Unsere Ergebnisse zeigen, dass dies nicht überschätzt werden darf. Konkret heißt das: Die Sanktionspolitik läuft ins Leere.

EURACTIV.de: Woran lässt sich das festmachen?

ABDOLVAND: Die iranische Wirtschaft hängt in weitaus geringerem Maße als allgemein angenommen vom Ausland ab. Dann aber muss die gesamte westliche Sanktionspolitik kritisch hinterfragt werden. Können die Sanktionen des Westens, wie beispielsweise das im Januar 2012 von der Europäischen Union verhängte Ölembargo, Irans Wirtschaft in die Knie zwingen? Dies erscheint unwahrscheinlich. Denn da wo Iran vom Ausland abhängt, beispielsweise bei den Exporten von Öl, wird die Abkopplung vom Westen Iran keinesfalls isolieren.

EURACTIV.de: …weil es andere Käufer des Iran Öl gibt?

ABDOLVAND: Genauso! Zwar reduzierten Japan und Südkorea offiziell ihre iranischen Ölimporte. Gleichzeitig gibt es jedoch Indizien dafür, dass Iran durch Tarnmanöver weiterhin Erdöl exportieren kann und lediglich leichte Einbußen zu verzeichnen hat.

Andere asiatische Großabnehmer wie China und Indien haben sogar offiziell verkündet, dass sie sich nicht an den westlichen Sanktionen gegenüber Iran beteiligen werden. Im Gegenteil: China und Iran gaben jüngst bekannt, dass Peking seine Rohölimporte aus Teheran künftig um 200.000 bis 250.000 auf 500.000 Barrel pro Tag steigern wird.

Auch im Finanzmarkt wird Iran nicht isoliert sein. Zwar mag der Zugang zum westlichen Bankensystem eingeschränkt sein. Doch da Iran wie erwähnt nur in geringem Maße von Auslandsinvestitionen abhängt, dürfte das Land hiervon weitaus weniger betroffen sein, als in den Hauptstädten Europas und der USA erhofft; insbesondere, da Iran seinen Handel zunehmend weniger in Euro und US-Dollar abwickelt.

Und weil der Ölpreis gestiegen ist, nimmt Teheran sogar mehr Devisen ein als vor dem Embargo. Die Ironie der Geschichte: Sollten die Sanktionen erfolgreich Irans Öleinnahmen reduzieren, könnten Sie sich sogar als Segen für das Land entpuppen könnten.

EURACTIV.de: Nochmals gefragt: Warum?

ABDOLVAND: Wenn dem iranischen Staatshaushalt tatsächlich wichtige Einnahmen aus Ölexporten fehlen, kann dies den Staat dazu zwingen, ein effektives Steuersystem einzuführen. Dies wäre im Angesicht der iranischen Wirtschaftskraft möglich und könnte das Land endgültig von Öl unabhängig machen.

EURACTIV.de: Wenn die Sanktionen also nicht greifen, welche weiteren Möglichkeiten gibt es dann? Krieg gegen Iran?

ABDOLVAND: Dass die Sanktionspolitik ihre Ziele nicht erreicht, geben mittlerweile sogar hochrangige US-Politiker wie z. B. Leon Panetta, der einstige CIA-Direktor und derzeitige Verteidigungsminister in einem Interview mit ABC "This week" zu. Die Konfrontationslogik fortdenkend wäre ein Angriff gegen Iran der nächste Schritt.

Der Westen in der strategischen Falle

EURACTIV.de: Halten Sie das für realistisch?

ABDOLVAND: Denken Sie einmal geopolitisch und historisch. Je mehr Soldaten Washington nach Vietnam schickte, um umso schlechter stand es um die US-Armee. Der damalige Premier Chinas, Tschu Enlai, formulierte 1965: "Je mehr US-Soldaten in unsere Nähe und in die Region kommen, um so besser für uns und um so schlechter für die USA." Warum war das so? Der Chinese sagte nur: "Sie werden China ganz nah sein. Sie werden dort in unserer Hand sein. Sie werden uns so nahe sein, dass sie wie Geiseln für uns sein werden."

Und genauso müssen Sie heute die Politik Irans sehen. Je mehr Gerassel, um so mehr US-Präsenz sammelt sich um Iran herum. Aber was sollen diese Soldaten denn machen? Krieg führen? Nichts werden sie machen können.

EURACTIV.de: Wodurch kommen Sie zu dieser Auffassung?

ABDOLVAND: Ziel Teherans ist es offenbar, die USA in lang andauernde militärische Konflikte zu verwickeln.

EURACTIV.de: Ist der Westen also in eine strategische Falle Irans getappt?

ABDOLVAND: Nehmen wir einmal an, Iran würde angegriffen. Wie ist die Lage am Persischen Golf? Die USA unterhalten eine Großzahl an Truppen, Flugzeugen und Schiffen rund um Iran im Persischen Golf. Die iranische Armee wandelte sich seit 1990 von einer konventionellen hin zu einer mobilen, für asymmetrische Einsätze geeigneten Truppe. Dies wird durch die Entwicklungen der iranischen Rüstungsindustrie deutlich.

So konzentrierte sich Iran in erster Line auf die Erhöhung seiner Mobilität, insbesondere mit Blick auf mobile, von Fahrzeugen einsetzbare Raketen. In Iran hat Teheran seine Raketenfähigkeiten und -bestände enorm erweitert, um einem Angriff auf das Kernland entgegentreten zu können.

Die iranische Marine setzt auf kleine und wendige Schnellboote mit einer Besatzung von gerade einmal zwei Mann. Bestückt mit Cruise Missiles und Torpedos kann eine große Anzahl solcher Schnellboote größere Schiffe und sogar Flugzeugträger angreifen und mit hoher Wahrscheinlichkeit mindestens eine Rakete zum Abschuss bringen.

Da ein Angriff auf Iran ohne die Beteiligung von Ländern in der Region, in denen Truppen der USA stationiert sind, nicht möglich wäre, ist gleichzeitig auch die gesamte Energie-Infrastruktur auf der arabischen Halbinsel ein potenzielles Ziel iranischer Vergeltungsschläge.

Teheran könnte mit seinen Raketen also vergleichsweise leicht große Teile der Öl- und Gasförderung auf der arabischen Halbinsel zerstören, was wohl ohne Übertreibung die Weltwirtschaft an den Rand eines Kollapses führen kann.

Dies zeigt ebenfalls, dass die größte Gefahr für die globale Energiesicherheit nicht eine temporäre Schließung der Straße von Hormus wäre, sondern die Zerstörung der Energieförderinfrastruktur am Persischen Golf infolge eines Angriffs auf Iran.

EURACTIV.de: Und Israel? Wie wird es reagieren?

ABDOLVAND: An verschiedenen Stellen wird argumentiert, dass Israel auch ohne Rücksprache mit den USA auf eigene Faust Iran angreifen könnte. Diese Kalkulation ist jedoch mit Blick auf Irans Fähigkeit zur Vergeltung sehr fragwürdig. Denn mit Hisbollah und Hamas verfügt Teheran über zwei Partner, die jeglichen israelischen Angriff mit entsprechenden Gegenangriffen beantworten können. Denkt man die Eskalation konsequent durch, hat Iran die besseren Karten in der Hand.

EURACTIV.de: Das sehen viele Experten ganz anders…

ABDOLVAND: Mag ja sein, aber wir stützen uns auf Fakten. Zum Beispiel: Im Falle eines israelischen Angriffs auf iranische Atomanlagen würde eine Menge radioaktiver Strahlung austreten und Teile Irans verseuchen. Israelische Geheimdienstler wiesen an verschiedenen Stellen auf die Gefahr iranischer Vergeltungsschläge für die israelische Zivilbevölkerung hin. Der Chef des israelischen Militärgeheimdienstes, Aviv Kochavi, fügte am 21. Februar 2012 in der "Washington Post" hinzu, dass insgesamt 200.000 Raketen "direkt auf Israel gerichtet" seien. 

Mehr Einfluss nach dem "Arabischen Frühling"

EURACTIV.de: Krieg oder nicht: Iran gewinnt ja zunehmend auch durch die Ergebnisses des "Arabischen Frühlings“ an Einfluss in der gesamten Region.

ABDOLVAND: Das wird weitgehend übersehen in Europa und in den UISA. Aber es ist so.

EURACTIV.de: Können Sie das bitte näher erklären?

ABDOLVAND: In Ägypten und Tunesien regieren die Muslimbrüder. Diese haben enge Beziehungen  zum Iran. Die Aufstände in der arabischen Welt Anfang 2011, der so genannte "Arabische Frühling", weckten in Europa und den USA die Hoffnung, dass mittels Facebook und Twitter demokratische Systeme nach westlichem Vorbild nun auch in der "islamischen Welt" Fuß fassen würden.

Die Realität nach den Wahlen in Tunesien und Ägypten deutet jedoch auf etwas Anderes hin. Demokratische Wahlen brachten in diesen Ländern islamistische Parteien an die Macht, die ideologisch und personell von der Muslimbruderschaft abstammen oder ihr zumindest nahe stehen. Deren strategische Ziele wiederum sind den Vorstellungen Teherans deutlich näher als denen des liberalen Westens.

In Bahrain, Jemen und Jordanien sind Islamisten mit mehr oder weniger stark ausgeprägten Verbindungen zu Teheran die am besten organisierten Oppositionsgruppen. Man muss also in der gesamten Region mit einem strategischen Richtungswechsel rechnen, der insgesamt wohl die Position Irans stärkt und gleichzeitig den Einfluss des Westens mindert. Ein Beispiel ist die neuliche Anzweifelung des Camp-David-Vertrags aus Ägypten, der von Iran nie anerkannt wurde.

Der zweite Teil des Interviews mit Dr. Behrooz Abdolvand erscheint morgen (27. September 2012) auf EURACTIV.de.

Das Interview führte Peter Brinkmann.

Links

Homepage des Interdisziplinären Zentrums  "Berlin Centre for Caspian Regional Studies"

Homepage Dr. Behrooz Abdolvand