Albanien: Maßnahmen gegen Geldwäsche zeigen Wirkung

Albanien habe seine Bemühungen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verbessert, es bleibe aber noch einiges zu tun. Zu diesem Schluss kommt ein am Mittwoch veröffentlichter Bericht des Europarats.

Das Land steht seit 2020 auf der grauen Liste der Financial Action Task Force on Money Laundering (FATF), hält aber dem Bericht zufolge eine Empfehlung zu Transparenz und wirtschaftlichem Eigentum sowie eine weitere zur Regulierung und Überwachung von Unternehmen und Berufen außerhalb des Finanzsektors nun besser ein.

Daher wurde Albanien von teilweise konform auf weitgehend konform umgestuft.

Der Bericht stellt fest, dass Maßnahmen ergriffen worden seien, um wichtige Mängel in Bezug auf Treuhänder, die den Anforderungen gegen Geldwäsche unterliegen, zu beheben und gleichzeitig den Behörden den Zugang zu Informationen über wirtschaftliches Eigentum zu erleichtern.

Das Land verbesserte demnach auch die Maßnahmen zur Regulierung und Überwachung von Notaren und Immobilienmaklern. Lizenzen können nun widerrufen werden, wenn gegen die Geldwäsche-Gesetzgebung verstoßen wird.

Insgesamt wird Albanien bei sechs Empfehlungen als konform, bei 31 Empfehlungen als weitgehend konform und bei einer Empfehlung als teilweise konform eingestuft.

Im März brachte die regierende Sozialistische Partei Änderungsvorschläge zu den Geldwäsche-Gesetzen ein, darunter die Änderung des Namens der Generaldirektion für Geldwäscheprävention in Financial Intelligence Agency. Diese Änderung gewährt der Agentur einen vom öffentlichen Dienst getrennten Status und führt eine neue, mit dem Justizsystem vergleichbare Gehaltstabelle ein.

Weitere Änderungen erleichtern die Ermittlungen zur Verwendung von Kryptowährungen, zum Währungsumtausch und zur Verfolgung von IP-Adressen, die mit solchen Transaktionen in Verbindung stehen.

Im vergangenen Jahr verzeichnete das Land eine leichte Verbesserung des Gesamtrisikos der Geldwäsche, rangiert aber immer noch am schlechtesten in der Region.

Albanien belegte den 74. Platz von 128 Ländern und erhielt 4,92 von zehn Punkten, wobei Null das geringste Risiko darstellt. Der Kosovo erhielt 4,14 Punkte, Serbien 4,87, Nordmazedonien 3,94 und Montenegro 3,99. Die benachbarten EU-Mitgliedstaaten schnitten ebenfalls weniger gut ab: Griechenland erhielt 3,7 und Italien 4,55.

Seit 2020 hat Albanien laut der FATF Schritte zur Verbesserung seines AML/CFT-Systems unternommen, unter anderem durch einen deutlichen Anstieg der Zahl der angeklagten Geldwäschefälle. Dies gilt insbesondere für Fälle, die auf ausländische Straftaten zurückzuführen sind, bei denen die kriminellen Erlöse in Albanien gewaschen wurden.

Die FATF hatte Anfang des Jahres festgestellt, dass Albanien seinen Aktionsplan im Wesentlichen abgeschlossen habe, und würdigte die Bemühungen Albaniens, seine strategischen Mängel zu beheben. Dies reiche jedoch nicht aus, um das Land von der grauen Liste zu streichen.