Albanien will ukrainische Flüchtlinge aufnehmen

Der albanische Premierminister Edi Rama hat in einer Pressekonferenz am Freitagabend (26. Februar) bestätigt, dass Albanien bereit sei, ukrainische Flüchtlinge aufzunehmen, die vor dem von Russland geführten Krieg fliehen.

„Wir werden Menschen, Familienmitglieder und diejenigen, die die Ukraine verlassen oder verlassen werden, aufnehmen“, sagte er.

In Bezug auf die Sanktionen, denen Albanien gegen Russland zugestimmt hat, sagte Rama, er garantiere, dass die Maßnahmen keine negativen Auswirkungen auf Albanien haben würden. Jedoch könnten Sanktionen gegen russische Staatsbürger:innen in EU-Ländern geringfügige Auswirkungen haben, fügt er hinzu.

Rama räumte auch ein, dass das Land in Bezug auf den Import von Energie Preiserhöhungen erleben könnte.

Zum Thema Sicherheit sagte der Premierminister, Albanien stimme sich mit der NATO ab, um auf alle möglichen Szenarien vorbereitet zu sein.

Er ging auch auf Befürchtungen ein, dass sich der Krieg auf Albanien auswirken und das Land nicht über genügend Flugzeuge verfügen könnte, um sich zu verteidigen: „Wir haben keinen Grund, uns Sorgen zu machen, ob wir in der Lage sind, uns gegen jeden zu verteidigen, denn wir verfügen über das modernste Arsenal, das die Welt heute hat.“

Dabei wies der Premier auf die NATO-Militärübung Defender 2021 und die Stationierung des Kommandos der Spezialeinheiten im Land hin und versicherte, es gebe keinen Zweifel an der Kriegsfähigkeit Albaniens.

Rama kommentierte bei der Pressekonferenz außerdem die Auswirkungen der Krise auf die Beziehungen zu Serbien, das sich bisher geweigert hat, den russischen Einmarsch in der Ukraine zu verurteilen oder sich an Sanktionen zu beteiligen. Albanien und Serbien gehören gemeinsam mit Nordmazedonien der Initiative „Offener Balkan“ (Open Balkan Initiative) an, einem Abkommen über Freihandel, Reisefreiheit und Zusammenarbeit.

Zu der Frage, ob sich die aktuellen Spannungen auf die Initiative auswirken werden, sagte Rama: „Als wir den Prozess [der Zusammenarbeit] begannen, war uns die außenpolitische Position Serbiens nicht unklar. Wir werden uns in den nächsten Tagen und Wochen viele Dinge ansehen, nicht in Bezug auf Serbien, sondern in Bezug darauf, wie sich dieser Prozess entwickeln wird.“

Albanien hat bisher keine Parlamentsresolution gegen Russland verabschiedet. Zwar hatte die Opposition dies gefordert, die regierende Sozialistische Partei hält es allerdings nicht für notwendig. Die Regierung hat jedoch zugesagt, sich an die EU-Sanktionen zu halten und die NATO zu unterstützen.

Das Land hat derzeit auch den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat inne. Botschafter Ferit Hoxha hatte die gestern gescheiterte Resolution gegen Russland mit eingebracht.

[Bearbeitet von Julia Dahm]