Almunia verspricht 'Comeback’ des Stabilitätspaktes [DE]

Laut Almunia werden die pessimistischen Prognosen der Kommission zur Wirtschaftsentwicklung in Italien der Kommission in Kürze die Möglichkeit eröffnen, Skeptiker davon zu überzeugen, dass der Stabilitätspakt alles andere als ‚tot’ ist.

Nach Schätzungen der Kommission wird sich das Haushaltsdefizit Italiens im Jahr 2005 auf rund 3,6 % belaufen und 2006 sogar auf 4,6 % ansteigen. Damit zeichnet die Kommission ein düstereres Bild der Finanzlage Italiens als das Land selber.

Italien hatte für 2004 lediglich mit einem Haushaltsdefizit von 3 % gerechnet. Seit es Eurostat ablehnte, Italiens Prognosen zu bestätigen, verfolgt die Kommission die Entwicklung in Italien bereits genauestens.

Almunia hat nun erklärt, dass die Kommission in Bezug auf Italien Maßnahmen wird einleiten müssen. Zunächst müsse sich die Kommission jedoch ein klares Bild von der Situation der öffentlichen Finanzen in Italien verschaffen.

Unter Verweis auf die negativen Reaktionen auf die jüngste Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes erklärte er, dass er hoffe, in den nächsten Wochen Annahmen widerlegen zu können, wonach der Ende März eingegangene Kompromiss dem Stabilitätspakt den Todesstoß versetzt habe.