Atomstreit mit Iran am 'point of no return’ angelangt? [DE]

Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen den Iran nun vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bringen, um das Land dazu zu zwingen, sein Urananreicherungsprogramm aufzugeben.

Teheran hat jüngste britische Forderungen nach UN-Sanktionen gegen Iran als „vergebliches westliches Gehabe“ abgetan. Iran hat am 10. Januar die UN-Siegel einer nuklearen Forschungseinrichtung aufgebrochen, um die „Forschung und Entwicklung“ zur Herstellung von Uranbrennstäben wieder auf zunehmen.

Bei einem Treffen der Außenminister Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands am 12. Januar forderte der britische Premier Tony Blair, eine Verweisung der Angelegenheit an den Vorstand der Internationalen Atomenergiebehörde, der den UN-Sicherheitsrat einschalten kann. Der Sicherheitsrat wiederum kann wirtschaftliche Sanktionen verhängen. 

China hat Europa und den USA seine Unterstützung angeboten. Und auch Russland, das sich vor kurzem noch gegen eine Weiterleitung an den 14-köpfigen Sicherheitsrat ausgesprochen hatte, missbilligt nun das Verhalten des Iran. Die Wahrscheinlichkeit eines Militäreinsatzes gegen Iran schätzen Beobachter derzeit indes als gering ein. 

Unterdessen hat Teheran erneut betont, sein Nuklearprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Der Streit müsse mit diplomatischen Mitteln statt durch Konfrontation gelöst werden. 

„Die Lage ist extrem ernst und gibt uns Anlass zur sehr großen Sorge“, sagte Christina Gallach, Sprecherin des EU-Außenbeauftragten Javier Solana. Sollte Iran nicht versprechen, die Urananreicherung nicht zu beginnen, würden Wirtschaftssanktionen verhängt werden. 

Analysten zufolge berge der Streit ein „großes Risiko“ für den internationalen Erdölmarkt. Denn Iran produziert knapp 5 % des weltweiten Öloutputs.